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Do, 5. Oktober 2006, 15:19

Gesellschaft::Politik/Recht

Wahl zum Softwarepatent des Jahres 2006 gestartet

Der Software-Download für eine Gerätesteuerung soll als Softwarepatent des Monats September die Vergabepraxis des Europäischen Patentamtes anprangern.

Mit der Bekanntgabe des Softwarepatents des Monats September hat die Kampagne Nosoftwarepatents-Award alle Kandidaten für die Abstimmung zum Softwarepatent des Jahres 2006 zusammen. Zur Wahl zum Softwarepatent des Monats standen fünf Patente, die die in den Augen der Kampagnenbetreiber fragwürdige Vergabepraxis des Europäischen Patentamtes beleuchten. Die fünf Kandidaten wurden willkürlich aus den Softwarepatenten ausgewählt, die am 26.4. und 3.5.2006 erteilt wurden. Von 2273 Teilnehmern an der Abstimmung wählten knapp 31 Prozent ein Patent des Philips-Konzerns (EP1044400), das ein von der Anwendungssituation abhängiges Herunterladen von Gerätetreibern aus dem Internet beschreibt. Laut Philips ist das Patent kein Softwarepatent, da es sich auf Universal-Fernbedienungen, Telefongeräte und Haushaltsgeräte bezieht.

Der nächste Schritt der Kampagne ist die Wahl des Softwarepatents des Jahres 2006 aus den sieben »Siegern« der Monate März bis September. Alle Interessenten sind aufgerufen, sich auf den Webseiten der Kampagne nochmals über diese sieben Patente zu informieren und dann für dasjenige zu stimmen, das ihrer Ansicht nach am schädlichsten ist. Dieses wird nach Ablauf der Abstimmung Ende Oktober den »nosoftwarepatents-award 2006« erhalten.

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