Mir fällt dazu gerade die Umbenennung von Firefox in Iceweasel bei Debian ein. Die wurde doch von Mozilla gefordert damit sie nicht die Rechte an den Namen bzw. den Marken verlieren. Nach dem Motto: Da hab ihr eure Namens Rechte nicht durch gesetzt dann braucht ihr euch beim nächsten Verstoß auch nicht auf zu regen.
Gibt es in den USA zufällig eine vergleichbare Regel bei den Patenten, dass man die Möglichkeit zu klagen verliert, wenn man die Verletzung des Patents eine gewisse Zeit duldet?
Patent- und Markenrecht sind zwei komplett unterschiedliche Baustellen!!
>Gibt es in den USA zufällig eine vergleichbare Regel bei den Patenten, dass man die Möglichkeit zu klagen verliert, wenn man die Verletzung des Patents eine gewisse Zeit duldet?
Nein, ich denke nicht. Patentrecht hat -wie gesagt- nicht das geringste mit Markenrecht zu tun.
Vielleicht (wirklich nur Vielleicht) hat man eine Chance wenn man nachweisen kann das der Patentinhaber wissentlich nichts gesagt hat um sich einen Vorteil zu erschleichen. Jeder ist immer verpflichtet einen Schaden möglichst gering zu halten. Wenn man dagegen absichtlich verstößt könnte ich mir vorstellen das man keine Schadensersatzansprüche gelten machen kann. Es hätte auch nur auswirkung auf eine mögliche Schadensersatzklage, das Patent als solches wird davon nicht betroffen sein. Das ist aber nur meine ganz persönliche Vermutung.
Soweit ich weiss, hat debian firefox in iceweasel umbenannt, weil die lizenz das weiterverteilen mit dem "offiziellen branding" strikt untersagt, dass nicht nur das branding entfernt, (so wie alle anderen auch), sondern auch gleich noch den namen geändert haben kann ich nicht verstehen, aber es ist ja wurst, ob der Über-Browser jetzt Firefox oder Iceweasel heisst, an dauernde Namensänderungen sollte man als FF Fan schon gewöhnt sein
________________ ______________ ____________________ ______________________________ Ausserdem braucht debian ja eh immer ne extra-wurst, deshalb benutze ich's ja auch
man darf Firefox bzw Thunderbird nur mit dem branding nutzen. Weil aber das Branding "lizensiert" ist musste debian einen Weg finden. deswegen eine Namensänderung und ein neues branding
Das Hauptproblem waren die Bilder und Logos. Die Bilder sind nicht alle dual lizensiert. (MPL/GPL) Man darf sie aber auch nicht weg lassen und den Firefox weiter Firefox nennen. Auch wurde der Patch, der den Code des Logo Umschaltens entfernt, von Mozilla nimals offiziell abgesegnet. Damit es zu keinen weiteren Querelen mit Patchen, Bildern und Logos kommt wurde Firefox und co. geforkt.
Aber sie haben nicht das Recht Schadenersatz für einen Schaden einzufordern den sie verhindern hätten können.
Wenn z.B. Firma A im Jahr 2000 ein Patent bekommt, und dir im Jahr 2003 sagt du würdest einige seiner Patente verletzen, dir aber nicht sagt welche Patente das sein sollen, und 2006 würde Firma A dich verklagen, dann bekommen sie nur Schäden ersetzt die zwischen 2000 und 2003 angefallen sind, nicht aber die später angefallenen. Der Geschädigte hat nämlich dem Schädiger zu helfen den Schaden zu minimieren.
Nach dem Motto: Da hab ihr eure Namens Rechte nicht durch gesetzt dann braucht ihr euch beim nächsten Verstoß auch nicht auf zu regen.
Gibt es in den USA zufällig eine vergleichbare Regel bei den Patenten, dass man die Möglichkeit zu klagen verliert, wenn man die Verletzung des Patents eine gewisse Zeit duldet?
>Gibt es in den USA zufällig eine vergleichbare Regel bei den Patenten, dass man die Möglichkeit zu klagen verliert, wenn man die Verletzung des Patents eine gewisse Zeit duldet?
Nein, ich denke nicht. Patentrecht hat -wie gesagt- nicht das geringste mit Markenrecht zu tun.
Vielleicht (wirklich nur Vielleicht) hat man eine Chance wenn man nachweisen kann das der Patentinhaber wissentlich nichts gesagt hat um sich einen Vorteil zu erschleichen.
Jeder ist immer verpflichtet einen Schaden möglichst gering zu halten. Wenn man dagegen absichtlich verstößt könnte ich mir vorstellen das man keine Schadensersatzansprüche gelten machen kann.
Es hätte auch nur auswirkung auf eine mögliche Schadensersatzklage, das Patent als solches wird davon nicht betroffen sein.
Das ist aber nur meine ganz persönliche Vermutung.
Schöne Grüße
Mark
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Ausserdem braucht debian ja eh immer ne extra-wurst, deshalb benutze ich's ja auch
deswegen eine Namensänderung und ein neues branding
Aber sie haben nicht das Recht Schadenersatz für einen Schaden einzufordern den sie verhindern hätten können.
Wenn z.B. Firma A im Jahr 2000 ein Patent bekommt, und dir im Jahr 2003 sagt du würdest einige seiner Patente verletzen, dir aber nicht sagt welche Patente das sein sollen, und 2006 würde Firma A dich verklagen, dann bekommen sie nur Schäden ersetzt die zwischen 2000 und 2003 angefallen sind, nicht aber die später angefallenen.
Der Geschädigte hat nämlich dem Schädiger zu helfen den Schaden zu minimieren.