Vorsicht, leider werden immer wieder die europäische und die US-amerikanische Patentpraxis durcheinandergeworfen. Das ist ein großer Fehler. Zwar bin ich selber auch gegen die Schaffung reiner Softwarepatente,aber bleiben wir fair:
Das Problem tritt auf (und kann ausgenutzt werden) durch die fahrlässige Vergabe von Patenten ohne vernünftige Prüfung wie in den USA praktiziert. Dort argumentiert man bislang: "wir gewähren einfach mal den Schutz, wenn sich später jemand wehrt können wir in aller Ruhe prüfen, eben dann, wenn es nötig ist". Das wird in Europa (nach europäischem Patentrecht) GANZ anders gehandhabt. Hier könnten solche Patente nicht erteilt werden. Ich will nicht sagen NIE, aber das Prüfungsverfahren hier ist ein völlig anderes (habe selber eins durchgemacht...). Wenn hierzulande also ein Patent erteilt wird, dann ist der Inhalt wirklich neu, vor diesen Voraussetzungen kann man doch über einen Schutz nachdenken.
Ich finde es einfach fatal, wenn so durcheinandergeworfen wird: die Praxis in den USA (oh wie einfach zum Patent...) mit dem Schutz wie in Europa (da kann keiner einfach gegen an...). Das sind verschiedene Welten. Und wer fair ist muss diese Welten auch getrennt betrachten.
Dann sind da aber auch im Europäischen Patentamt jede Menge an Softwareideen durchgerutscht. So ist z.B. der Fortschrittsbalken patentiert, oder das "Vorausanhören" eines Teiles des Liedes bevor mans kauft, ... .
Gott sei Dank gibt es aber schon ein paar Urteile vor allem in Großbritannien die solche Patente ungültig in GB erklärt haben. Leider kann der Troll seine Klage aber in jedem Land neu einbringen, und der Ausgang ist in jedem Land unsicher. Fakt ist aber, dass man als produzierendes Unternehmen erst einmal eine extrem langwierige Klage am Hals hat, und das alleine ist ja schon oft Grund genug für einen unfairen Vergleich. Wie Wegelagerei im Mittelalter!
leider werden immer wieder die europäische und die US-amerikanische Patentpraxis durcheinandergeworfen. Das ist ein großer Fehler.
Zwar bin ich selber auch gegen die Schaffung reiner Softwarepatente,aber bleiben wir fair:
Das Problem tritt auf (und kann ausgenutzt werden) durch die fahrlässige Vergabe von Patenten ohne vernünftige Prüfung wie in den USA praktiziert. Dort argumentiert man bislang: "wir gewähren einfach mal den Schutz, wenn sich später jemand wehrt können wir in aller Ruhe prüfen, eben dann, wenn es nötig ist". Das wird in Europa (nach europäischem Patentrecht) GANZ anders gehandhabt. Hier könnten solche Patente nicht erteilt werden. Ich will nicht sagen NIE, aber das Prüfungsverfahren hier ist ein völlig anderes (habe selber eins durchgemacht...). Wenn hierzulande also ein Patent erteilt wird, dann ist der Inhalt wirklich neu, vor diesen Voraussetzungen kann man doch über einen Schutz nachdenken.
Ich finde es einfach fatal, wenn so durcheinandergeworfen wird:
die Praxis in den USA (oh wie einfach zum Patent...) mit dem Schutz wie in Europa (da kann keiner einfach gegen an...). Das sind verschiedene Welten. Und wer fair ist muss diese Welten auch getrennt betrachten.
arkscha
Gott sei Dank gibt es aber schon ein paar Urteile vor allem in Großbritannien die solche Patente ungültig in GB erklärt haben. Leider kann der Troll seine Klage aber in jedem Land neu einbringen, und der Ausgang ist in jedem Land unsicher.
Fakt ist aber, dass man als produzierendes Unternehmen erst einmal eine extrem langwierige Klage am Hals hat, und das alleine ist ja schon oft Grund genug für einen unfairen Vergleich. Wie Wegelagerei im Mittelalter!