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Mi, 11. Juni 2008, 16:35

Gesellschaft::Politik/Recht

Red Hat wehrt Patentklage ab

Der Linux-Distributor Red Hat hat eine Patentklage von FireStar abgewehrt und einen Schutz für die gesamte Open-Source-Gemeinschaft erreicht.

Red Hat wurde 2006 von der Firma FireStar Software verklagt, die ihr US-Patent 6,101,502 durch Hibernate, einen Bestandteil des Anwendungsservers JBoss, verletzt sah.

Das Patent wurde von Anfang an von Beobachtern als ungültig angesehen, da es wahrscheinlich Verfahren beschreibt, die bereits vor seiner Erteilung bekannt waren. Dies ist der einzige Grund, den US-Gerichte gegen die Gültigkeit eines Patents gelten lassen. Auch Red Hat bezweifelte von Anfang an die Gültigkeit des Patents.

Der allgemeine Standpunkt von Red Hat ist zudem nach eigenen Angaben, dass Softwarepatente Innovation behindern und nicht mit freier Software vereinbar seien. Im konkreten Fall zielte das Unternehmen darauf ab, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Kurz bevor es zu einer Anhörung vor Gericht kam, kamen die Parteien jedoch zu einer Einigung. Der Kläger Firestar hatte zwischenzeitlich seine Rechte an die Firma DataTern abgegeben, so dass die Einigung mit DataTern erzielt wurde.

Die Einigung, über deren finanzielle Konditionen Red Hat keine Angaben machte, beendet nicht nur die Klage gegen Red Hat, sondern soll darüber hinaus alle Kunden von Red Hat und die gesamte Open-Source-Gemeinschaft vor ähnlichen Klagen schützen. Alle Produkte von Red Hat, alle aus der Open-Source-Gemeinschaft stammenden Versionen sowie alle von diesen Programmen abgeleiteten Produkte sind in der Einigung enthalten.

Laut Red Hat ist der Vergleich kompatibel mit allen Open-Source-Lizenzen und konsistent mit Wort und Intention der GPL. Alle Anwender und Entwickler freier Software haben im Effekt eine unbegrenzte Lizenz zur Nutzung des Patents von Red Hat.

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