Von Marco Schulze am Sa, 18. April 2009 um 01:26 #
Der patentverein.de ist auf klassische Patente fokussiert, also auf die Bereiche Chemie, Mechanik etc. und nicht auf den Software- oder Bio-Bereich.
Wie aus seiner Pressemitteilung - http://xrl.in/219c - klar hervorgeht, wendet sich der BIKT klar und deutlich gegen Software-Patente:
> In dieser [seiner Stellungnahme beim EPA] legt er ausführlich dar, dass die Erteilung softwarebezogener > Patente einen verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigenden Eingriff in die Verwertungsrechte von > Softwareentwicklern darstellt. Die Erteilung derartiger Patente ist demnach grundsätzlich nicht zulässig.
Im Gegensatz zu einem anderen wohlbekannten Branchenverband, der massgeblich von Grosskonzernen beeinflusst wird, positioniert sich der BIKT also eindeutig im Sinne von kleinen und mittelstaendischen Unternehmen.
Wie aus seiner Pressemitteilung - http://xrl.in/219c - klar hervorgeht, wendet sich der BIKT klar und deutlich gegen Software-Patente:
> In dieser [seiner Stellungnahme beim EPA] legt er ausführlich dar, dass die Erteilung softwarebezogener
> Patente einen verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigenden Eingriff in die Verwertungsrechte von
> Softwareentwicklern darstellt. Die Erteilung derartiger Patente ist demnach grundsätzlich nicht zulässig.
Im Gegensatz zu einem anderen wohlbekannten Branchenverband, der massgeblich von Grosskonzernen beeinflusst wird, positioniert sich der BIKT also eindeutig im Sinne von kleinen und mittelstaendischen Unternehmen.