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Do, 18. Juni 2009, 12:55

Gesellschaft::Politik/Recht

W3C geht gegen Apple-Patent vor

Das World Wide Web Consortium (W3C) zieht gegen ein Patent des Herstellers Apple zu Felde und ruft zur Mithilfe bei der Suche nach »Prior Art« auf.

Der Weg zu einem Standard für Widgets, wie kleine Anwendungen für Web-Clients genannt werden, schien geebnet zu sein, als das World Wide Web Consortium (W3C) am 7. Oktober 2008 einen ersten Vorschlag für das Verfahren ankündigte. Unter anderem hatte sich das Gremium in dem vorgestellten Papier überlegt, wie ein bereits installiertes Widget aktualisiert werden kann. So spezifiziert es unter anderem einen Update-Weg, der von Entwicklern genutzt werden kann, um bereits installierte Widgets zu aktualisieren und unter Umständen neu zu starten.

Aus den Überlegungen wird allerdings im Moment nichts, denn gerade Apple, ebenso ein Mitglied des Konsortiums, stellt sich quer und verweist auf Patente des Unternehmens, die mit der neuen Technologie kollidieren. Das 1995 von Apple angemeldete US-Patent mit der Nummer 5,764,992 beschreibt eine Software, die sich bei einer Aktualisierung mit einer neueren Version überschreiben kann, ohne dass sie jedoch ihre Funktion unterbricht. Damit verstoße des Updateverfahren der W3C-Spezifikation nach Ansicht von Apple gegen das geistige Eigentum des Unternehmens. Zwar sei es in so einem Fall die Regel, dass alle Mitglieder des Konsortiums eine kostenlose Lizenz für die Rechte zur Verfügung stellen, doch dazu ist Apple nicht bereit.

Wie das Unternehmen in einer Stellungname schrieb, unterstützt Apple im Zuge der Fortentwicklung des Webs die Bestrebungen des W3C, nur vergütungsfreie Standards zu verabschieden, sei aber nicht in der Lage, eine ebensolche anzubieten. Laut Apple überwiege in der Sache das eigene Firmeninteresse und die Rechte an den eigenen Gütern - auch immateriellen. Sofern die Gruppe keine Lösung findet, um Patentansprüche anderer Unternehmen unberührt zu lassen, müsse sie nun einmal die Aktivitäten in diesem speziellen Gebiet beenden, so Apple.

Eine neue Patent Advisory Group (PAG) des W3C, der auch Apple angehört, sollte sich des Problems annehmen und nach Wegen Ausschau halten, wie ein neuer Standard ohne Patentansprüche zu bewältigen wäre. Nun startete selbige Gruppe einen Frontalangriff auf den Hersteller. Auf einer eigens eingerichteten Seite bittet das Konsortium um Hinweise auf ein Verfahren, das bereits vor der Anmeldung des Patents am Juni 1995 eingesetzt wurde. Damit will das Konsortium auf zweierlei Wege die Probleme des Standards lösen und entweder ein Verfahren finden, das Apples Patentansprüche nicht betrifft, oder im Zuge von »Prior Art« das Patent kippen. In diesem Fall könnte W3C eine Neuprüfung des Patents beantragen.

Zu den eigentlichen Patentansprüchen von Apple äußert sich die PAG nicht. So kann die Arbeit an der neuen Spezifikation parallel zu den Bestrebungen der PAG weiter geführt werden. Allerdings wird sie so lange nicht in den Status einer »Empfehlung« (»Proposed Recommendation«) überführt werden können, solange die PAG keine Resultate vorweisen kann.

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