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Mo, 12. April 2010, 17:46

Gesellschaft::Politik/Recht

IBM-Patente könnten weitere freie Projekte bedrohen

Die letzte Woche von IBM an TurboHercules gesandte Liste von Patenten könnte nach Auffassung von Florian Müller weitere freie Projekte bedrohen.

Bei der letzte Woche publizierten Liste handelt es sich um Softwarepatente, die TurboHercules mit dem freien IBM-Mainframe-Emulator Hercules nach Ansicht von IBM verletzen könnte. Inwieweit IBM damit die Firma TurboHercules bedroht hat, ist umstritten, und IBM selbst versäumte es bisher, in diesem Punkt Klarheit zu schaffen.

Florian-Müller, als Aktivist 2005 an der Ablehnung der Patentdirektive durch das Europäische Parlament beteiligt, hat sich die Patente in der Liste nun genauer angesehen. Seiner Meinung nach würden einige dieser Patente viele freie Projekte betreffen, falls IBM gewillt wäre, sie anzuwenden, denn sie sind, wie die meisten Softwarepatente, sehr unspezifisch gehalten. Aufgrund dieser Tatsache ist ihre Gültigkeit zwar äußerst fragwürdig, doch die Beseitigung jedes einzelnen Patentes würde langwierige Gerichtsverfahren und hohe Kosten verursachen.

Betroffene Projekte wären laut Müller OpenBSD, Xen, VirtualBox, Red Hat Enterprise Virtualization, MySQL, PostgreSQL, SQLite, Kaffe und viele andere. Zwar hatte IBM 2005 für eintausend Patente ein Versprechen abgegeben, dass das Unternehmen sie nie gegen freie Projekte zur Anwendung bringen werde, doch bei den Patenten in der Liste handelt es sich um andere aus dem rund 40.000 Patente umfassenden Pool von IBM. Zudem halten Leute wie Florian Müller das Versprechen von IBM nicht für glaubwürdig, selbst nachdem Daniel Frye von IBM gegenüber Jim Zemlin, Geschäftsführer der Linux Foundation, das Versprechen nochmals bekräftigt hat.

Zwei Patente ragen aus der Liste besonders heraus, da sie zu denen gehören, die unter das Versprechen von IBM fallen. Der Grund für diesen Widerspruch ist noch nicht bekannt. Die Formulierung von Daniel Frye lässt weiterhin offen, ob Firmen, die mit freier Software in geschäftliche Konkurrenz zu IBM treten, mit eingeschlossen sind. Florian Müller jedenfalls ist der Ansicht, dass die Sympathie von IBM für freie Software dort aufhört, wo sie den Geschäftsinteressen entgegensteht. Er bittet die Gemeinschaft um Mithilfe bei der weiteren Untersuchung der Patente sowie Hinweise auf weitere Patente von IBM, die freie Software bedrohen könnten.

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