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Mo, 3. Mai 2010, 11:46

Unternehmen

IP Innovation LLC: Kein Patentanspruch auf virtuelle Desktops

Eine von »IP Innovation LLC« gegen Red Hat und Novell eingereichte Klage wegen einer angeblichen Verletzung von Patentrechten in Verbindung mit virtuellen Desktops wurde nun von einem US-Gericht abgewiesen.

Die Klage der Firma »IP Innovation LLC«, die bereits 2007 eingereicht wurde, drehte sich um das US-Patent 5,072,412, das 1991 erteilt wurde und die Idee beinhaltete, mehrere virtuelle Desktops zu verwenden. Es handelt sich um ein typisches Softwarepatent, das einen bereits zum Zeitpunkt der Klageerhebung sehr breiten Anspruch auf eine nach Meinung vieler Beobachter triviale Innovation erhebt. IP Innovation hatte im April 2007 bereits Apple verklagt und in einem Vergleich offenbar einen Betrag von bis zu 20 Mio. US-Dollar aus Apple herausgepresst. Auch bei der Klage gegen Red Hat und Novell ging es um Lizenzgebühren und Schadensersatz.

Wie Red Hat am Freitag in einer Mitteilung an die Investoren bekannt gab, konnte der Angriff vor einem Gericht in Marshall, Texas, abgewehrt werden. Laut der gerichtlichen Entscheidung handelte es sich bei dem Begehren von »IP Innovation LLC«, einer Tochterfirma von Acacia, die für ihre Patentklagen bereits berüchtigt ist, um einen Versuch, Tantiemen auf alle Verkäufe von Linux-basierten Produkten zu installieren. Die Jury entschied allerdings gegen den sogenannten »Patent-Troll« und erklärte die angeblichen Patente für nichtig.

»IP Innovation LLC« respektive Acacia sind keine unbekannten Unternehmen und werden häufig als Patenterpresser oder Patenttrolle bezeichnet. Wie Peter Zura in seinem Patentblog bereits im September 2008 berichtete, hatte das Unternehmen binnen fünf Jahren 239 Patentklagen eingereicht und übertrifft bereits einschlägig bekannte Firmen wie »Millennium IP« (90 Patentklagen) oder »Plutus IP« (59 Patentklagen) um Längen. Insgesamt soll Acacia laut eigenen Aussagen über 740 Patente halten.

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