Betriebswirte aka Manager/Börsenspekulaten rangieren auf meiner Beliebsheitsskala auch ganz weit unten. *gg*
Aber ist schon schlimm in meinen Augen was der Bundesgerichtshof da für ein Signal gab. Aber wenns kommt, dann schnell die FFT patentieren lassen und der lebensabend ist gesichert. ^^
Langsam habe ich echt das Gefühl das die Judikative genauso wenig fähig ist wie die Legislative. Unser Land geht so vor die Hunde. Alles von Lobbyisten unterwandert.
Mich graust es immer noch, dass das Bundesverfassungsgericht einen Rechtsbruch der Verfassung billigt und wir schön Geld in Europa verteilen.
Und? Sind ja keine Steuergelder. Von uns bezahlte Steuern werden erst dann gebraucht, wenn die Griechen zahlungsunfähig sind. Vorher haben wir "Normalos" damit gar nichts zu tun.
Außerdem ist es in Deutschland gang und gebe Geld ins Ausland statt ins Inland zu investieren. Sieht man immer zu Weihnachten, wenn für die armen Kinder in Afrika Millionen zusammenkommen, aber die Krankenkassen für deutsche Kinder die lebensnotwendigen Behandlungen nicht zahlen, weil die zu teuer sind. Kein Wunder, dass die Leute zu Bild, RTL & Co. rennen, sobald die Kameras/Reporter dastehen und alles publik wird wars "ein unentschuldbares Versehen"…
Spenden kann man ja auch von der Steuer absetzen, gerettete Leben nicht.
Hatte jetzt zwar nichts mit dem Thema zu tun, wollte ich aber trotzdem los werden.
Das Geld ist weg ! Wenn man mal über den Tellerrand sieht und sich mit unserem Geldsystem beschäftigt, wird man feststellen das "virtuelles Geld" und deren Zinsen schwarze Löcher sind.
Banken generieren durch Schulden Buchgeld. Notenbanken können auf die Geldmenge nich viel Einfluss nehmen. Zirkuliert das meiste doch nur noch als 0en und 1en um die Welt.
Und ... jeder Bauer muss doch auf die Idee kommen das Griechenland die nächsten Jahre wieder Geld braucht. Dann aber bedingt wegen Zinsen und Inflation noch mehr.
Irgendwann erfolgt ein Reset, und wahrscheinlich wird es weiter gehen wie bisher.
Nebenbei, der Vergleich mit Steuergeldern und Spenden ist doch völlig verzogen. Spenden bedeutet ich gebe es freiwillig. Steuern zahle ich nicht freiwillig. Wenn ich dann lesen muss das 25 % Mehrwetsteuer, Kürzungen in der Bildung (unsere Zukunft) vorgeschlagen werden, damit wir schön Geld in der Transferunion verteilen können .... mir wird schlecht.
Hoffentlich wird D schnell Bankrott. Dann ist dieses ganze Theater endlich zu Ende.
Nun ... Schluss mit dem OT: Bin gegen Softwarepatente ^^
Was viele nicht registrieren und ich hab ehrlich gesagt sogar Angst davor, aber in 10 vielleicht 15 oder auch 20 Jahren wird es so richtig krachen - spätestens wenn die Wirtschaft komplett weggebrochen ist.
Es geht zwar immer weiter OT aber mein persönliches Highlight beim Vertrauen-in-unser-Land-Verlieren war dieses Jahr *uns Wolle* Wolfgang Bosbach, der bei Hart aber fair (ARD) verkündet hat, Daten (in dem Fall die Bankdaten-CD aus der Schweiz) an sich seien ja nicht gegenständlich und könnten deswegen ja gar nicht im engeren Sinne gestohlen werden. Ich glaube, er hält seidem den Ehrenvorsitz der Piratenpartei, sowie die Präsidentschaft des internationalen Bundes der Industriespionage inne.
Mein Fazit: Wenn der Preis stimmt, ist Recht, was billig ist. Grüße aus Bensberg (*uns Wolle*'s Wahlkreis)
>>er bei Hart aber fair (ARD) verkündet hat, Daten (in dem Fall die Bankdaten-CD aus der Schweiz) an sich seien ja nicht gegenständlich und könnten deswegen ja gar nicht im engeren Sinne gestohlen werden.< <
Juritsisch betrachtet hat er mit dieser Aussage recht, den §90 BGB besagt unmissverständlich:
"Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände."
Bits und Bytes (maßgeblich sind die 'Daten', nicht das Trägermedium CD-ROM) können Sie nicht anfassen und sind somit keine körperlichen Gegenstände. Diebstahl kann aber nur an einer Sache begangen werden (§242 StGB) und somit können Daten (da im juristischen Sinne keine Sache) auch nicht gestohlen werden.
Es ist nur die Frage wnn Sie uns an der Wand haben, nicht ob, also muß man was dagegen tun. Ich sehe da grad die Piraten am Horizont segeln, wenn die noch den richtigen Käptn wählen dann könnte man sich am Überfall beteiligen ...
Von Wladimir Irlicz Ulianow am Mi, 19. Mai 2010 um 16:18 #
[b] ... es lebe der Mammon! ... alles hat seine Preis so schwer die Zeiten waren wo ein Handschlag mehr Gewicht hatte als eine Unterschrift/Vertrag, da besaß man noch Ehre! ein Wort das man gegeben hatte, hatte ein Gewicht das über Leben und Tot entscheiden konnte, na ja .... das war mal .... das Kapital wir und noch alle Illusionen berauben ... es ist ja schon dabei.
Ja früher, da war noch alles besser ... wie zum beispiel in der DDR da hatte wenigstens jeder Arbeit. Und wie in alten Rom vorzugsweise zur zeit Neros wo es sich vorzüglich dekadent leben ließ. Was hääten wir noch ... die Griechen große Demokratische Vorbilder .... klar, wenn man 75% der Bevölkerung als Sklaven oder niedere nicht-Griechen ansieht ... die Griechen waren Demokratisch .....
Will sagen: Die Vergangenheit ist immer nur so schön wie man sie sich schönredet.
"Ja früher, da war noch alles besser ... wie zum beispiel in der DDR da hatte wenigstens jeder Arbeit. Und wie in alten Rom vorzugsweise zur zeit Neros wo es sich vorzüglich dekadent leben ließ." ach ja... die Spätrömische Dekadenz, die unser Historiker Guido in die Welt gesetzt hat... Wenigstens einer der Geschichte schreibt!
Will sagen: die Gegenwart ist halt nur so schön wie man sich die Zukunft nicht besser vorstellen kann.
Der BGH hat alleine ausgesagt, dass die Siemens-Anmeldung "technisch" ist, d. h. eine technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Über die Frage, ob es erfinderisch ist, hat der BGH nichts ausgesagt. Das Verfahren ist an das Patentgericht zurückgewiesen worden, um die sonstigen Erfordernisse zu prüfen. Es ist durchaus denkbar, das das Bundespatentgericht das Patent aus anderen Gründen scheitern lässt. Wenn der Vorschlag nach der Siemens-Anmeldung so trivial ist, sollte (unter Nachweis der Trivialität anhand des Standes der Technik) gegen dieses Einspruch eingelegt werden.
Mit Bilski hat die Sache wenig zu tun, dort geht es um die Schutzfähigkeit von (computerunterstützt verwirklichte) Geschäftsverfahren. Eine im Sinne der Softwarepatent ausfallende Entscheidung des US-SupremeCourts gabe jedoch Rückenwind, obwohl auch nach der Bilski-Entscheidung der US-Vorinstanz die Siemens-Anmeldung wohl "technisch" ist, weil sich auf bestimmt ausgebildete Rechner sich beziehend.
Der Kampf gegen Software-Patente ist nur damm zu gewinnen, wenn der Nachweis gelingt, dass diese (im Unterschied zu den anderen Patenten) den technischen Fortschritt typischerweise behindern.
Da war doch so ein Zitat ... von wem weiß ich nicht mehr. Ich probier's mal (O-Ton):
Erst wenn der letzte Programmierer eingesperrt, [...] das letzte Stück Software patentiert ist, werdet ihr feststellen, dass Anwälte nicht programmieren können.
Moderne Technik besteht zunehmend aus der Kombination von Soft- und Hardware - deshalb wird es immer schwieriger werden, die nicht- Patentierbarkeit einer Lösung aus Hard- und Software zu begründen.
Und eine Softwarelösung argumentativ so aufzublasen, daß sie wie eine Kombination aus Soft- und Hardware aussieht, wird jeder halbwegs versierte Patentanwalt hinbekommen.
Deshalb muß man meiner Meinung argumentativ ganz woanders ansetzen:
Der Sinn des Patentwesens lag mal darin, daß ein Erfinder ein zeitlich begrenztes Monopol erhält, damit er die Entwicklungskosten wieder einspielen kann. Diese finanzielle sicherheit sollte Innovationen fördern.
In der heutigen schnellebigen Zeit ist ein Monopolschutz von 20 Jahren aber nicht mehr angemessen. Besonders eklatant ist das in der IT, wo eine Technik- Generation nur etwa 3 Jahre beträgt.
Dort ist das Patent nicht mehr innovationsfördernd, sondern dient der Wegelagerei und damit innovationshemmend.
Das Patentsystem könnte seinen ursprünglich gedachten Zweck nur noch erfüllen, wenn man die Dauer des Patentschutzes nach Technikgebieten staffeln würde und IT- Patente nur max. 3 Jahre Laufteit hätten.
Da die Patentbürokratie nicht in der Lage ist, ein Patent innerhalb weniger Wochen oder Monate zu prüfen und zu erteilen, gerhört der ganze Krempel abgeschafft, weil er innovationshemmend ist und die bevorzugt, die nur noch verwalten können, aber nicht mehr erfinden können.
Da aber in den Verbänden und den Vorzimmern der Macht die großen Innovationshemmer wie Siemens den Ton angeben, wird eher über die Verlängerung von Schutzfristen diskutiert als über eine drastische Verkürzung.
Von Michael Stehmann am Mi, 19. Mai 2010 um 19:28 #
Ursprünglicher Sinn des Patentrechtes war es wohl, ein zeitlich begrenztes Monopol "als Gegenleistung" für die Offenlegung des Fertigungsverfahrens zu gewähren.
Damit war gewährleistet, dass der Erfinder seine Erfindung nicht "mit ins Grab nimmt", sie also der Gemeinschaft nicht verloren geht und nach Ablauf der Schutzfrist alle anderen von der Erfindung profitieren können.
Insoweit sind unterschiedlich lange Schutzfristen für unterschiedliche Bereiche der Technik sachgerecht, denn es entspricht der Gerechtigkeit, nicht nur Gleiches gleich, sondern auch Unterschiedliches unterschiedlich zu behandeln.
Moderne Technik besteht zunehmend aus der Kombination von Soft- und Hardware - deshalb wird es immer schwieriger werden, die nicht- Patentierbarkeit einer Lösung aus Hard- und Software zu begründen.
Softwarepatente sind keine Kombination aus Soft- und Hardware. Es ist ein Schutzanspruch auf eine Idee, die auf jeder Maschine ausgeführt werden kann.
Nimm die Patente zu einem Video-Codec. Diesen Codec kannst du im Kopf, auf einem Blat Papier mit einem Taschenrechner oder eben auch auf einem Laptop oder PC ausrechnen lassen. Ein Softwarepatent patentiert alle möglichen Implementationen. Nur ist eben ist die Implementation auf einem PC die übliche, weil alle PCs anstelle von Taschenrechner und Papier benutzen.
Ich hätte nichts einzuwenden, wenn sie eine Maschine bauen, die eben nur dazu da ist ein Video zu (de-)codieren. Auch wenn die Maschine im Grunde nur ein Computer ist, mit einer x86 CPU. Dann muss aber genau das Patentiert sein: Eine Maschine, bestehend aus einer x86 CPU, die nur diesen einen Algorithmus (aka Software) ausführen kann.
Mein Computer ist zwar auch eine x86 CPU, aber mein Computer kann alle möglichen Algorithmen (aka Software) ausführen. Deren Maschine kann nur diesen einen Algorithmus ausführen.
Nun kann man auch sehen, dass so ein Patent nicht erfinderisch ist. Denn man kombiniert zwei Dinge in einer offensichlichen Weise. Man hat einen Algorithmus, den man bis her auf Papier und mit Taschenrechner ausgerechnet hat, lässt es von einem Computer ausrechnen und nennt das dann eine "Erfindung". Genauso wenig, wie man Foo+Abakus eine Erfindung nennen kann, kann man nicht Foo+Computer eine Erfindung nennen.
Wenn man Softwarepatente zulässt, dann muss man im Grunde Patente für Mathematik zulassen. Denn es gibt keinen Unterschied wie man Software "erfindet" und wie man eine mathematische Formel erfindet.
Morgen lass ich mir schön die Datenverarbeitung mit Dualzahlensystemen patentieren. Dann darf keiner ohne mir eine Milliarde zu blechen PCs, Häääändys usw Herstellen.
Das Patentrecht wird irgendwie von diesen Konzernen Systematisch ausgenutzt. Die nutzen das Patentrecht wie andere das Standrecht ....
Was in diesem Jahr alles in Deutschland geschieht ist einfach unglaublich.
Den Hotels und Bankern wird Geld hinterher geschmissen und gleichzeitig bei der Bildung gespart. Jetzt wird auch noch eine Zukunftstechnologie für heimische Entwickler kaputt gemacht.
werd ich Rechtsanwalt.
IT-Ler zu sein lohnt sich jetzt nicht mehr.
Fazit:
Die Justiz schafft sich gerade ihre Konkurrenz.
Denn ich werde jetzt jedem sagen, daß er eher Jura anstatt Informatik studieren soll.
Jura ist schon längst zum Null-Studium verkommen, oder kennst du eine Berufsgruppe in der sich noch mehr Nieten und schwarze Schafe aufhalten.
Priester vielleicht ?
Betriebswirte aka Manager/Börsenspekulaten rangieren auf meiner Beliebsheitsskala auch ganz weit unten. *gg*
Aber ist schon schlimm in meinen Augen was der Bundesgerichtshof da für ein Signal gab. Aber wenns kommt, dann schnell die FFT patentieren lassen und der lebensabend ist gesichert. ^^
Das Problem ist doch auch, dass es viel zu viele von denen gibt. Ein Großteil (ins Blaue spekuliert vielleicht 75%) von denen sind total überflüssig.
Beschäftigungstherapie par excellence, die uns alle runter reißt.
Richtig. Und gerade deswegen gibt es ja diesen
Patent-Schwachsinn. Damit die alle schön was zu tun
haben.
Juristen wissen am besten wie man Juristen
beschäftig.
Hmm, BWL ?
Langsam habe ich echt das Gefühl das die Judikative genauso wenig fähig ist wie die Legislative. Unser Land geht so vor die Hunde. Alles von Lobbyisten unterwandert.
Mich graust es immer noch, dass das Bundesverfassungsgericht einen Rechtsbruch der Verfassung billigt und wir schön Geld in Europa verteilen.
Neues Deutschland - jetzt.
>> und wir schön Geld in Europa verteilen.
Und? Sind ja keine Steuergelder. Von uns bezahlte Steuern werden erst dann gebraucht, wenn die Griechen zahlungsunfähig sind. Vorher haben wir "Normalos" damit gar nichts zu tun.
Außerdem ist es in Deutschland gang und gebe Geld ins Ausland statt ins Inland zu investieren. Sieht man immer zu Weihnachten, wenn für die armen Kinder in Afrika Millionen zusammenkommen, aber die Krankenkassen für deutsche Kinder die lebensnotwendigen Behandlungen nicht zahlen, weil die zu teuer sind. Kein Wunder, dass die Leute zu Bild, RTL & Co. rennen, sobald die Kameras/Reporter dastehen und alles publik wird wars "ein unentschuldbares Versehen"…
Spenden kann man ja auch von der Steuer absetzen, gerettete Leben nicht.
Hatte jetzt zwar nichts mit dem Thema zu tun, wollte ich aber trotzdem los werden.
Ja,
denkt denn keiner hier an die armen Kinder ????
Wie heisst es hier immer so schön: durck und weg ;)
Das Geld ist weg ! Wenn man mal über den Tellerrand sieht und sich mit unserem Geldsystem beschäftigt, wird man feststellen das "virtuelles Geld" und deren Zinsen schwarze Löcher sind.
Banken generieren durch Schulden Buchgeld. Notenbanken können auf die Geldmenge nich viel Einfluss nehmen. Zirkuliert das meiste doch nur noch als 0en und 1en um die Welt.
Und ... jeder Bauer muss doch auf die Idee kommen das Griechenland die nächsten Jahre wieder Geld braucht. Dann aber bedingt wegen Zinsen und Inflation noch mehr.
Irgendwann erfolgt ein Reset, und wahrscheinlich wird es weiter gehen wie bisher.
Nebenbei, der Vergleich mit Steuergeldern und Spenden ist doch völlig verzogen. Spenden bedeutet ich gebe es freiwillig. Steuern zahle ich nicht freiwillig. Wenn ich dann lesen muss das 25 % Mehrwetsteuer, Kürzungen in der Bildung (unsere Zukunft) vorgeschlagen werden, damit wir schön Geld in der Transferunion verteilen können .... mir wird schlecht.
Hoffentlich wird D schnell Bankrott. Dann ist dieses ganze Theater endlich zu Ende.
Nun ... Schluss mit dem OT:
Bin gegen Softwarepatente ^^
Was viele nicht registrieren und ich hab ehrlich gesagt sogar Angst davor, aber in 10 vielleicht 15 oder auch 20 Jahren wird es so richtig krachen - spätestens wenn die Wirtschaft komplett weggebrochen ist.
Umdenken - jetzt.
Es geht zwar immer weiter OT aber mein persönliches Highlight beim Vertrauen-in-unser-Land-Verlieren war dieses Jahr *uns Wolle* Wolfgang Bosbach, der bei Hart aber fair (ARD) verkündet hat, Daten (in dem Fall die Bankdaten-CD aus der Schweiz) an sich seien ja nicht gegenständlich und könnten deswegen ja gar nicht im engeren Sinne gestohlen werden.
Ich glaube, er hält seidem den Ehrenvorsitz der Piratenpartei, sowie die Präsidentschaft des internationalen Bundes der Industriespionage inne.
Mein Fazit: Wenn der Preis stimmt, ist Recht, was billig ist.
Grüße aus Bensberg (*uns Wolle*'s Wahlkreis)
>>er bei Hart aber fair (ARD) verkündet hat, Daten (in dem Fall die Bankdaten-CD aus der Schweiz) an sich seien ja nicht gegenständlich und könnten deswegen ja gar nicht im engeren Sinne gestohlen werden.< <
Juritsisch betrachtet hat er mit dieser Aussage recht, den §90 BGB besagt unmissverständlich:
"Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände."
Bits und Bytes (maßgeblich sind die 'Daten', nicht das Trägermedium CD-ROM) können Sie nicht anfassen und sind somit keine körperlichen Gegenstände. Diebstahl kann aber nur an einer Sache begangen werden (§242 StGB) und somit können Daten (da im juristischen Sinne keine Sache) auch nicht gestohlen werden.
Und nur wenige Beispiele zeigen so anschaulich den Unterschied zwischen "Recht" und "richtig".
wenn ich mir so manches Stück Software ansehe (OpenSource), dann überkommt mich auch das Gefühl, das Land gehe vor die Hunde
Freie Software kannste wenigstens im Quellcode ansehen. Proprietäre nicht.
Man munkelt, letzteres sei manchmal auch besser so, da dies die Nerven kundiger Nutzer derselben schone ;-).
Es ist nur die Frage wnn Sie uns an der Wand haben, nicht ob, also muß man was dagegen tun. Ich sehe da grad die Piraten am Horizont segeln, wenn die noch den richtigen Käptn wählen dann könnte man sich am Überfall beteiligen ...
[b] ... es lebe der Mammon! ... alles hat seine Preis so schwer die Zeiten waren wo ein Handschlag mehr Gewicht hatte als eine Unterschrift/Vertrag, da besaß man noch Ehre! ein Wort das man gegeben hatte, hatte ein Gewicht das über Leben und Tot entscheiden konnte, na ja .... das war mal .... das Kapital wir und noch alle Illusionen berauben ... es ist ja schon dabei.
Wladimir Irlicz Ulianow [/b]
Erstaunlich! Ein Untoter in seinem Zombie-Dialekt. Das muss ich gleich dem berühmten Sprachenforscher Prof. Dr. Knösel melden.
Ja früher, da war noch alles besser ... wie zum beispiel in der DDR da hatte wenigstens jeder Arbeit. Und wie in alten Rom vorzugsweise zur zeit Neros wo es sich vorzüglich dekadent leben ließ. Was hääten wir noch ... die Griechen große Demokratische Vorbilder .... klar, wenn man 75% der Bevölkerung als Sklaven oder niedere nicht-Griechen ansieht ... die Griechen waren Demokratisch .....
Will sagen: Die Vergangenheit ist immer nur so schön wie man sie sich schönredet.
"Ja früher, da war noch alles besser ... wie zum beispiel in der DDR da hatte wenigstens jeder Arbeit. Und wie in alten Rom vorzugsweise zur zeit Neros wo es sich vorzüglich dekadent leben ließ."
ach ja... die Spätrömische Dekadenz, die unser Historiker Guido in die Welt gesetzt hat...
Wenigstens einer der Geschichte schreibt!
Will sagen: die Gegenwart ist halt nur so schön wie man sich die Zukunft nicht besser vorstellen kann.
Der BGH hat alleine ausgesagt, dass die Siemens-Anmeldung "technisch" ist, d. h. eine technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Über die Frage, ob es erfinderisch ist, hat der BGH nichts ausgesagt. Das Verfahren ist an das Patentgericht zurückgewiesen worden, um die sonstigen Erfordernisse zu prüfen. Es ist durchaus denkbar, das das Bundespatentgericht das Patent aus anderen Gründen scheitern lässt. Wenn der Vorschlag nach der Siemens-Anmeldung so trivial ist, sollte (unter Nachweis der Trivialität anhand des Standes der Technik) gegen dieses Einspruch eingelegt werden.
Mit Bilski hat die Sache wenig zu tun, dort geht es um die Schutzfähigkeit von (computerunterstützt verwirklichte) Geschäftsverfahren. Eine im Sinne der Softwarepatent ausfallende Entscheidung des US-SupremeCourts gabe jedoch Rückenwind, obwohl auch nach der Bilski-Entscheidung der US-Vorinstanz die Siemens-Anmeldung wohl "technisch" ist, weil sich auf bestimmt ausgebildete Rechner sich beziehend.
Der Kampf gegen Software-Patente ist nur damm zu gewinnen, wenn der Nachweis gelingt, dass diese (im Unterschied zu den anderen Patenten) den technischen Fortschritt typischerweise behindern.
Da war doch so ein Zitat ... von wem weiß ich nicht mehr.
Ich probier's mal (O-Ton):
Erst wenn der letzte Programmierer eingesperrt,
[...]
das letzte Stück Software patentiert ist,
werdet ihr feststellen, dass Anwälte nicht programmieren können.
Grueße
Ignatz
Die Situation ist vertrackt.
Moderne Technik besteht zunehmend aus der Kombination von Soft- und Hardware - deshalb wird es immer schwieriger werden, die nicht- Patentierbarkeit einer Lösung aus Hard- und Software zu begründen.
Und eine Softwarelösung argumentativ so aufzublasen, daß sie wie eine Kombination aus Soft- und Hardware aussieht, wird jeder halbwegs versierte Patentanwalt hinbekommen.
Deshalb muß man meiner Meinung argumentativ ganz woanders ansetzen:
Der Sinn des Patentwesens lag mal darin, daß ein Erfinder ein zeitlich begrenztes Monopol erhält, damit er die Entwicklungskosten wieder einspielen kann. Diese finanzielle sicherheit sollte Innovationen fördern.
In der heutigen schnellebigen Zeit ist ein Monopolschutz von 20 Jahren aber nicht mehr angemessen. Besonders eklatant ist das in der IT, wo eine Technik- Generation nur etwa 3 Jahre beträgt.
Dort ist das Patent nicht mehr innovationsfördernd, sondern dient der Wegelagerei und damit innovationshemmend.
Das Patentsystem könnte seinen ursprünglich gedachten Zweck nur noch erfüllen, wenn man die Dauer des Patentschutzes nach Technikgebieten staffeln würde und IT- Patente nur max. 3 Jahre Laufteit hätten.
Da die Patentbürokratie nicht in der Lage ist, ein Patent innerhalb weniger Wochen oder Monate zu prüfen und zu erteilen, gerhört der ganze Krempel abgeschafft, weil er innovationshemmend ist und die bevorzugt, die nur noch verwalten können, aber nicht mehr erfinden können.
Da aber in den Verbänden und den Vorzimmern der Macht die großen Innovationshemmer wie Siemens den Ton angeben, wird eher über die Verlängerung von Schutzfristen diskutiert als über eine drastische Verkürzung.
Ursprünglicher Sinn des Patentrechtes war es wohl, ein zeitlich begrenztes Monopol "als Gegenleistung" für die Offenlegung des Fertigungsverfahrens zu gewähren.
Damit war gewährleistet, dass der Erfinder seine Erfindung nicht "mit ins Grab nimmt", sie also der Gemeinschaft nicht verloren geht und nach Ablauf der Schutzfrist alle anderen von der Erfindung profitieren können.
Insoweit sind unterschiedlich lange Schutzfristen für unterschiedliche Bereiche der Technik sachgerecht, denn es entspricht der Gerechtigkeit, nicht nur Gleiches gleich, sondern auch Unterschiedliches unterschiedlich zu behandeln.
stimme dir voll zu. Dieses Zeitalter ist zu schnelllebig für Patente.
Moderne Technik besteht zunehmend aus der Kombination von Soft- und Hardware - deshalb wird es immer schwieriger werden, die nicht- Patentierbarkeit einer Lösung aus Hard- und Software zu begründen.
Softwarepatente sind keine Kombination aus Soft- und Hardware. Es ist ein Schutzanspruch auf eine Idee, die auf jeder Maschine ausgeführt werden kann.
Nimm die Patente zu einem Video-Codec. Diesen Codec kannst du im Kopf, auf einem Blat Papier mit einem Taschenrechner oder eben auch auf einem Laptop oder PC ausrechnen lassen. Ein Softwarepatent patentiert alle möglichen Implementationen. Nur ist eben ist die Implementation auf einem PC die übliche, weil alle PCs anstelle von Taschenrechner und Papier benutzen.
Ich hätte nichts einzuwenden, wenn sie eine Maschine bauen, die eben nur dazu da ist ein Video zu (de-)codieren. Auch wenn die Maschine im Grunde nur ein Computer ist, mit einer x86 CPU. Dann muss aber genau das Patentiert sein: Eine Maschine, bestehend aus einer x86 CPU, die nur diesen einen Algorithmus (aka Software) ausführen kann.
Mein Computer ist zwar auch eine x86 CPU, aber mein Computer kann alle möglichen Algorithmen (aka Software) ausführen. Deren Maschine kann nur diesen einen Algorithmus ausführen.
Nun kann man auch sehen, dass so ein Patent nicht erfinderisch ist. Denn man kombiniert zwei Dinge in einer offensichlichen Weise. Man hat einen Algorithmus, den man bis her auf Papier und mit Taschenrechner ausgerechnet hat, lässt es von einem Computer ausrechnen und nennt das dann eine "Erfindung". Genauso wenig, wie man Foo+Abakus eine Erfindung nennen kann, kann man nicht Foo+Computer eine Erfindung nennen.
Wenn man Softwarepatente zulässt, dann muss man im Grunde Patente für Mathematik zulassen. Denn es gibt keinen Unterschied wie man Software "erfindet" und wie man eine mathematische Formel erfindet.
Morgen lass ich mir schön die Datenverarbeitung mit Dualzahlensystemen patentieren. Dann darf keiner ohne mir eine Milliarde zu blechen PCs, Häääändys usw Herstellen.
Das Patentrecht wird irgendwie von diesen Konzernen Systematisch ausgenutzt. Die nutzen das Patentrecht wie andere das Standrecht ....
"eine Scriptsprache wie "Java Virtual Machine" installiert sein
müsse."
Was in diesem Jahr alles in Deutschland geschieht ist einfach unglaublich.
Den Hotels und Bankern wird Geld hinterher geschmissen und gleichzeitig bei der Bildung gespart. Jetzt wird auch noch eine Zukunftstechnologie für heimische Entwickler kaputt gemacht.
http://www.patentfrei.de