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Mi, 22. September 2010, 11:08

Gemeinschaft::Personen

Stallman protestiert auf World Computer Congress gegen Softwarepatente

Der GNU-Gründer Richard Stallman ist überraschend auf dem World Computer Congress im australischen Brisbane aufgetaucht und störte dort eine Präsentation des europäischen Patentamtes.

Stallman protestiert gegen Softwarepatente

Liz Tay

Stallman protestiert gegen Softwarepatente

Während der Präsentation von Ralf Abbing, einem Mitarbeiter des Europäischen Patentamtes, über Anforderungen an Patentanmeldungen für Software nach dem europäischen Patentabkommen, erschien überraschend Stallman in Begleitung einer Frau. Beide trugen Plakate, Stallman mit der Aufschrift »Nicht im Software-Patent-Dickicht verfangen«, auf dem Plakat seiner Kollegin prangte »Software-Patente Software-Landminen«. Zusätzlich schien Stallman Flugblätter verteilt zu haben.

Nach Auffassung des Europäischen Patentamtes müssten patentierbare Erfindungen neu und gewerblich nutzbar sein sowie auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Nicht patentierbar seien ästhetische Kreationen, Entdeckungen, mathematische Modelle, Geschäftsmethoden und Präsentationen von Informationen. Laut Abbing müsse Software, die patentiert werden soll, technisch sein, d.h. physikalische Datenparameter verarbeiten, kontrollierte Werte eines industriellen Prozesses. Software, die monetäre Werte verarbeitet, Aktionsregeln definiert, Dinge verkauft oder reserviert gehört nicht dazu. Im Europäischen Patentamt sollen 300 Prüfer mit Patentanmeldungen für Soft- und Hardware beschäftigt sein.

Stallman auf dem World Computer Congress in Brisbane

Liz Tay

Stallman auf dem World Computer Congress in Brisbane

In Australien gab es im letzten Monat eine von Sofware-Entwicklern initiierte Petition mit 1083 Unterschriften, die sich gegen Software-Patente aussprach. Stallman gab gegenüber dem Online-Portal ITNews an, dass er in Brisbane sei, um diese Bewegung zu unterstützen und erklärte, dass das Europäische Patentamt in Australien Lobbyarbeit für Softwarepatente mache. »Wir sind hier auf dem World Computer Congress und ich habe entdeckt, dass das Europäische Patentamt hier eine Kampagne zugunsten von Softwarepatenten in Australien unterstützt«, so Stallman. »Wenn Australien Softwarepatente ermöglicht, können Sie sicher sein, dass diese fast nur Ausländern gehören und denen Gelegenheit geben, Australier zu verklagen. Es gibt kein Problem, das eine Lösung wie Softwarepatente erfordert. Ohne diese Patente wäre niemand von uns von Patent-Troll-Unternehmen verklagt worden, deren einzige Aufgabe es ist, Patente zu sammeln, so dass sie anderen Menschen drohen können.«

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