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Di, 22. März 2011, 12:11

Software::Distributionen

Android: Microsoft klagt weiter

Microsoft hat eine Klage gegen den US-Buchhändler Barnes & Noble und dessen Hardware-Partner Foxconn und Inventec eingereicht. Das Unternehmen wirft dem Trio vor, durch die Nutzung von Android gleich mehrere Patente des Unternehmens verletzt zu haben.

Ein Startbildschirm von Android 3.0

android.com

Ein Startbildschirm von Android 3.0

Der US-Buchhändler Barnes & Noble bietet mit dem Nook und dem Nook Color jeweils zwei Tablets an, die hauptsächlich zum Lesen von digitalen Büchern gedacht sind und als Basis den maßgeblich von Google vorangetriebenen Android nutzen. Weil das System aber angeblich eine Reihe von MS-Patenten verletzt, sollen nun sowohl Barnes & Noble als Auftraggeber als auch Foxconn und Inventec als Auftragnehmer und Hersteller einen Lizenzvertrag mit Microsoft unterzeichnen. Das fordert zumindest der stellvertretende Chef-Justitiar des Unternehmens, Horacio Gutierrez.

Microsoft führt insgesamt fünf Patente an, von denen das Unternehmen überzeugt ist, dass sie in Android verletzt werden. Die einzige Lösung sei laut Microsoft eine Lizenzierung. Die beteiligten Parteien seien allerdings binnen eines Jahres nicht gewillt gewesen, entsprechende Verträge – und folglich auch Zahlungen – zu unterzeichnen. Damit habe das Trio, so Microsoft in einer Mitteilung, dem Unternehmen keine andere Wahl mehr gelassen als eine Klage, um die eigenen Ausgaben in Forschung und Entwicklung zu schützen.

Das Unternehmen gibt sich sowohl in der Ankündigung der Klage als auch in Forenbeiträgen redlich Mühe, nicht als Patenttroll zu erscheinen. Ob das allerdings angesichts der bemängelten Patente glaubhaft ist, ist fraglich. Denn laut dem Softwarepatentkritiker Florian Müller handelt es sich bei den fünf Patenten keinesfalls um wirkliche Innovationen. So schützt beispielsweise ein Patent den Aufbau von HTML-Seiten, noch bevor das Hintergrundbild geladen ist. Ein anderes Patent behandelt die Steuerung von Fenstern durch ein Kontrollfenster mit Tabs.

Vor allem das Patent zum Aufbau von HTML-Seiten dürfte nicht gänzlich unbekannt sein. Ende des vergangenen Jahres verklagte Microsoft Motorola und beanstandete unter anderem dasselbe Patent. Laut TechCrunch steht allerdings keinesfalls fest, dass die Techniken schützenswert sind. Zwar hat HTC bereits mit Microsoft ein Abkommen geschlossen und diverse Techniken Lizenziert, doch sei dies entgegen der Meinung von Microsoft keinesfalls ein Beweis dafür, dass diese auch patentiert werden können, subsumiert TechCrunch.

Das Microsoft neben Barnes & Noble auch dessen Auftragshersteller Foxconn und Inventec verklagt, nicht aber den Hersteller von Android, hinterlässt durchaus Fragen. Denn streng genommen ist Google für die angebliche Verletzung der Patente verantwortlich. Google selbst blieb allerdings bisher von jeglicher Forderung von Microsoft verschont.

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