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Sa, 9. April 2011, 10:23

Gesellschaft::Politik/Recht

Novell-Patente: Änderung der Strategie

In einer Stellungnahme an das US-Kartellamt versucht das Konsortium aus Apple, EMC, Microsoft und Oracle, das von Novell zahlreiche Patente aufkaufen will, die Bedenken der Behörde zu zerstreuen, und kündigt eine Änderung der Strategie an.

Stand von Novell auf einer Messe

Thomas Schönhoff

Stand von Novell auf einer Messe

Wie die Open Source Initiative (OSI) in einer Mitteilung bekannt gab, soll das Konsortium, bestehend aus Apple, EMC, Microsoft und Oracle, seine Strategie im Bezug auf die Übernahme der 882 Novell-Patente überdacht haben. Laut der Organisation soll das neu gegründete Konstrukt CPTN, das die Patente für die Unternehmen aufkaufen wird, nach dem Abschluss der Transaktion nur noch maximal drei Monate existieren. In dem Zeitraum sollen alle Patente an die Mitglieder des Konsortiums aufgeteilt werden, wobei allerdings alle beteiligten Unternehmen Lizenzen für sämtliche Patente erhalten.

Auch im Einzelnen sollen die Patente nach bestimmten Regeln verteilt werden. Maßgeblich ist hier offenbar vor allem die Marktmacht in bestimmten Bereichen. So soll sich laut OSI Microsoft dazu verpflichtet haben, seinen Anteil an Patenten umgehend nach der Übernahme an den neuen Eigentümer von Novell, Attachmate, zu verkaufen und nur eine Lizenz zu behalten. Der Mutterkonzern des Virtualisierungsspezialisten VMware soll sich darüber hinaus bereits erklärt haben, keines der insgesamt 31 Patente für sich zu beanspruchen, die in Bezug zu Virtualisierungstechniken stehen.

Die Übernahme von Novell durch Attachmate ist eigentlich eine beschlossene Sache. Bereits Ende November des vergangenen Jahres hatten beide Unternehmen sich über eine Kaufsumme geeinigt. Zusätzlich sollte ein von Microsoft geführtes Konsortium eine ganze Sammlung von Patenten von Novell übernehmen. Auch hier seien alle Vereinbarungen bereits unterzeichnet worden, hieß es im November. Die dafür nötige Zustimmung des Justizministeriums und des US-Kartellamts steht allerdings noch aus.

Kritiker befürchten, dass die beteiligten Unternehmen mit dem Patentportfolio eine Drohkulisse gegen Open Source aufbauen könnten. So hatte die OSI sich bereits im Januar an das Kartellamt gewandt und ihre Besorgnis über den Kauf des Patentportfolios ausgedrückt. Laut OSI stehen alle dem Konsortium angehörende Firmen im direkten Wettbewerb mit freien und quelloffenen Systemen. Darüber hinaus haben alle Unternehmen in der Vergangenheit eine feindliche Haltung gegenüber von Open Source gezeigt, was zu Befürchtungen führe, dass sie durchaus imstande wären, die neu erworbenen Patente gegen freie Software einzusetzen.

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