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Mi, 27. April 2011, 17:43

Gesellschaft::Politik/Recht

Barnes & Noble wehrt sich gegen Microsoft-Patentklage

Der Buchhändler Barnes & Noble sieht in der Microsoft-Patentklage wettbewerbswidriges Verhalten und streitet alle Anklagepunkte ab. Zugleich gibt er in seiner Erwiderung Einblicke in die Methoden von Microsoft.

Vor einem Monat hatte Microsoft eine Klage gegen den US-Buchhändler Barnes & Noble und dessen Hardware-Partner Foxconn und Inventec eingereicht. Die Unternehmen sollten durch die Nutzung von Android mehrere Patente von Microsoft verletzt haben. Die fünf angeführten Patente folgen jedoch dem Muster der Patenttrolle und beschreiben keine wirklichen Innovationen.

Dementsprechend vermutet Barnes & Noble in seiner Antwort, die auf Groklaw publiziert wurde, dass Microsoft mit der Klage einen Plan verfolgt, den Einsatz von Android für Gerätehersteller unattraktiv zu machen. Zu diesem Plan gehöre die Forderung von »exorbitanten« Lizenzgebühren, die höher seien als die Lizenz für Microsofts Mobil-Betriebssystem, und »absurde Lizenz-Restriktionen«. Im Gegensatz zu anderen Unternehmen, die nach Vermutungen von Barnes & Noble auf den Handel eingegangen sind, will der Anbieter die Sache ausfechten. Er bezeichnet sämtliche Patente als nicht durchsetzbar und verneint darüber hinaus jegliche Patentverletzung. Das Gericht soll die Klage als nicht gültig und missbräuchlich zurückweisen und die gesamten Kosten Microsoft aufbürden.

Barnes & Noble beschuldigt Microsoft und Nokia, im Rahmen ihres Übereinkommens auch beschlossen zu haben, ihre Patente gemeinsam defensiv und offensiv einzusetzen. Das Unternehmen beschreibt auch, wie die Verhandlungen mit Microsoft verliefen, bei denen es das geforderte Stillschweigeabkommen (NDA) verweigerte und infolgedessen nun offen berichten kann. Ohne NDA wollte Microsoft jedoch keine weiteren Angaben zu den Patenten machen, und so handelten die Vertreter beider Seiten am 16. Dezember 2010 ein begrenztes NDA aus. Was Microsoft danach vorbrachte, enthielt laut Barnes & Noble keinerlei vertrauliche Informationen.

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