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Di, 17. Mai 2011, 14:17

Gesellschaft::Politik/Recht

Yahoo gewinnt Linux-Patentklage

Der Internet-Dienstleister Yahoo hat einem Patentrechtsstreit gegen Bedrock Computer Technologies gewonnen. Noch vor knapp einem Monat wurde Google in einem Verfahren gleichen Inhalts mit demselben Unternehmen wegen Patentverletzung schuldig gesprochen.

Stallman protestiert gegen Softwarepatente

Liz Tay

Stallman protestiert gegen Softwarepatente

Das 1997 beantragte und 1999 zugeteilte Patent des als Patenttroll bekannten Unternehmens Bedrock Computer Technologies deckt Methoden zum Löschen ungültiger Daten in großen Speichersystemen durch Hashing ab. Laut Aussage des Unternehmens wird das Verfahren seit Version 2.4.22 im Linux-Kernel und folglich auch durch diverse Unternehmen eingesetzt. Das US-Patent 5.893.120 stellt deshalb auch den Grund für Klagen nicht nur gegen Yahoo, sondern auch gegen Amazon, AOL, CME Group, Match.com, MySpace und PayPal dar.

Bereits im April verlor Google ein Verfahren in derselben Sache. Der Suchmaschinenbetreiber wurde zur Zahlung von 5 Millionen US-Dollar Schadenersatz verurteilt. Bedrock Computer Technologies hatte Schadenersatz in Höhe von 183 Millionen USD gefordert, was allerdings von der Jury abgelehnt wurde. Yahoo war auf eine Summe von 32 Millionen US-Dollar verklagt.

Beobachtern zu Folge profitiert Yahoo nun direkt von dem Google-Urteil. Denn während Google zugab, den beanstandeten Code eingesetzt zu haben, argumentierte Yahoo, dass sie das Patent nicht verletzt haben konnten. Das Unternehmen nutze laut Aussage der Anwälte eine abgewandelte Version von Linux. Das Gericht glaubte den Ausführungen und wies die Klage zurück. In einer am 9. Mai bekannt gewordenen Entscheidung stellte das Gericht fest, dass Yahoo demnach zu keiner Zahlung verpflichtet sei.

Wie die Seite Thomson Reuters berichtet haben sich dagegen etliche andere Unternehmen auf einen Handel mit Bedrock eingelassen und Lizenzierungsverträge abgeschlossen. Unter anderem soll auch Amazon durch ein entsprechendes Abkommen dem Streit aus dem Weg gegangen sein.

Mit dem neuerlichen Verdikt ist die schier unendliche Saga um das US-Patent 5.893.120 allerdings noch nicht abgeschlossen. Denn die Argumentation von Yahoo führte nicht zum Kippen des Patents, sondern fußte lediglich auf die Tatsache, dass das Unternehmen die beanstandete Technologie nicht nutzt. Klarheit dürfte dagegen ein von Red Hat parallel geführtes Verfahren bringen, das das Patent für ungültig erklären lassen will.

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