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Mi, 13. Juli 2011, 14:32

Gesellschaft::Politik/Recht

Google sammelt weiter Material gegen Oracle-Patente

Der zuständige Richter für die Patentklage von Oracle gegen Google will sehr wahrscheinlich das Verfahren verschieben. Der Grund ist die andauernde Überprüfung der Oracle-Patente.

Vor fast einem Jahr startete Oracle die Klage gegen Google wegen Java in Android. Neben Copyright-Ansprüchen erhob Oracle der Vorwurf der Verletzung von sieben Patenten, die aus der Übernahme von Sun stammen.

Alle sieben Patente werden auf Betreiben von Google mittlerweile vom US-Patentamt überprüft. Dabei hat Google schon einige Teilerfolge erzielt und offenbar mit Erfolg weitere Belege gesammelt, um Oracles Patente wegen fehlender Innovation aberkennen zu lassen. Von den sieben Patenten sind derzeit, wenn auch noch nicht endgültig, drei bereits beseitigt, ein viertes merklich eingeschränkt und ein weiteres geringfügig eingeschränkt. Doch Google hat nach umfangreichen Recherchen offenbar weitere Angriffe auf die Patente auf Lager. Oracle bietet im Gegenzug seine Juristen auf, um die Aberkennung der Patente zu verhindern.

Aufgrund dieser Entwicklung hat Richter Alsup, wie Florian Müller im Blog »FOSS Patents« schreibt, für den 20. Juli von beiden Seiten einen Bericht über den Stand der Patentüberprüfungen verlangt. Am Tag danach soll eine kurze Anhörung stattfinden. Danach wird sich entscheiden, ob das Verfahren wie geplant ab 31. Oktober stattfinden oder verschoben wird. Wenn das Verfahren erst einmal beginnt, wird binnen etwa drei Wochen mit einem Urteil gerechnet.

Oracle hat in dem Verfahren Schadensersatzforderungen von 2,6 Mrd. US-Dollar erhoben. Einige Dokumente stützen den Verdacht, dass Google absichtlich gegen die Patente verstoßen hat. In diesem Fall würde die Schadensersatzsumme verdreifacht. Jeder Anspruch aus den Oracle-Patenten, den Google ungültig machen kann, dürfte die Forderungen entsprechend reduzieren.

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Kommentare (Insgesamt: 16 || Alle anzeigen || Kommentieren )
Re[8]: Tornutzer (lklklklklkl, Fr, 15. Juli 2011)
Re[7]: Tornutzer (blablabla, Fr, 15. Juli 2011)
Re[6]: Tornutzer (klkljkljklj, Do, 14. Juli 2011)
Re[5]: Tornutzer (blablabla, Do, 14. Juli 2011)
Re[5]: Tornutzer (bleblabla, Do, 14. Juli 2011)
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