"Der Patentinhaber kann mit seinen Patenten machen was er will."
So kann man das nicht sagen. Theoretisch könnte ansonsten nämlich eine Firma alle relevanten Patente aufkaufen und sich dann hinterher weigern, diese auch nur an eine einzige Konkurrenzfirma zu lizenzieren.
Genauso ist es aber. Er kann damit auch blockieren auch ohne es selbst zu nutzen.
Bei Kerntechnologien ist Wucher oder Erpressung strafbar - das wird zZ Motorola in einem Fall zum Verhängniss, nur frag mich nicht welche Patente unter dieses Gesetz fallen.
Bei Kerntechnologien ist Wucher oder Erpressung strafbar - das wird zZ Motorola in einem Fall zum Verhängniss, nur frag mich nicht welche Patente unter dieses Gesetz fallen.