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Fr, 9. März 2012, 13:00

Gesellschaft::Politik/Recht

OIN erweitert Linux-Patentschutz

Das Open Invention Network (OIN) hat bekannt gegeben, dass es mit seinem Patent-Portfolio 700 zusätzliche freie Softwarepakete gegen Patentaggressionen schützen will.

Das Open Invention Network (OIN) wurde im November 2005 von IBM, Novell, Philips, Red Hat, Sony und später auch NEC gegründet und sammelt Patente, um »die Linux-Umgebung« zu schützen. Sie stehen jedem Interessenten zur kostenlosen Nutzung offen, solange er keine Patentansprüche gegen Linux und zugehörige Software erhebt. Auf diese Weise versucht das OIN unter erheblichem finanziellen Einsatz, Patentklagen gegen Linux zu verhindern. Zum einen können die in den Patenten abgesteckten Ansprüche - und diese sind wie bei den meisten Softwarepatenten sehr breit gefasst - nicht mehr gegen Linux geltend gemacht werden. Zum anderen kann das OIN, falls eines ihrer Mitglieder verklagt werden sollte, aufgrund der vorhandenen Patente unter Umständen eine Gegenklage einreichen und einen »Waffenstillstand« erreichen.

Lizenznehmer und Partner des OIN erhalten kostenlose und unbegrenzte Lizenzen für alle Patente im Bestand des OIN. Zahlreiche Firmen und freie Projekte haben bereits von der Lizenz Gebrauch gemacht.

Das OIN schützt eine klar definierte Menge von freien Projekten einschließlich des Linux-Kernels. Diese wird vom OIN als das »Linux-System« bezeichnet, und eine Liste von Projekten und Definitionen legt genau fest, welche Softwareprojekte unter den Schutz fallen. Wie das OIN jetzt ankündigt, wurde die Definition des Linux-Systems nochmals stark erweitert. Statt 1.000 Projekten sind es jetzt 1.700 Projekte, die unter dem Schutz des OIN stehen. Wichtige Projekte wie KVM, Git, OpenJDK und Webkit kamen neu hinzu, und der Schutz für die bestehenden Projekte wurde laut OIN ausgeweitet.

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