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Mi, 28. März 2012, 13:29

Gesellschaft::Politik/Recht

FAT-Patent von Microsoft möglicherweise ungültig

Einem Artikel von Wired zufolge könnte eines der FAT-Patente von Microsoft möglicherweise für ungültig erklärt werden. Die Handelskommission der USA wird voraussichtlich eine entsprechende, allerdings nicht rechtlich bindende, Einschätzung veröffentlichen.

Linus Torvalds, Initiator des Linux-Kernels

Linux Foundation

Linus Torvalds, Initiator des Linux-Kernels

Im Dezember 2011 hatte die International Trade Commission (ITC) der USA eine Patentklage von Microsoft gegen Motorola zu entscheiden. Dabei erkannte sie einige Ansprüche von Microsoft an, einige andere wies sie jedoch zurück. Bisher unbeachtet blieb dabei, dass im Rahmen dieses Verfahren eines der von Microsoft ins Spiel gebrachten Patente, das Patent Nr. 5,758,352, wegen mangelnder Neuheit gestrichen werden könnte. Das Patent beschreibt die Verwendung langer Dateinamen in FAT in rückwärtskompatibler Weise.

Linus Torvalds, der Initiator von Linux, war persönlich in die Bewertung dieses Patents involviert, wie Wired berichtet. Das kam dadurch zustande, dass Motorola herausgefunden hatte, dass Torvalds schon drei Jahre vor der Microsoft-Patentanmeldung das Verfahren in einem Newsgroup-Beitrag beschrieben hatte. Die Anwälte von Microsoft versuchten in dem Verfahren hauptsächlich, das Datum des Beitrags in Zweifel zu ziehen, was von Torvalds schließlich mit deutlichen Worten als Dummheit abgetan wurde. Das Resultat der Verhandlung war, dass die Kommission das Patent als ungültig einstuft.

Noch wenige Wochen dauert die Frist, in der Kommentare zu der vorläufigen Entscheidung abgegeben werden können, dann wird die ITC, voraussichtlich am 20. April, die endgültige Entscheidung verkünden. Zwar ist die ITC kein Gericht, aber diese Entscheidung hätte in künftigen Gerichtsverfahren großes Gewicht. Die Konsequenzen wären nach Ansicht einiger Beobachter weitreichend. Microsoft hatte auf der Basis dieses Patents unter anderem Lizenzzahlungen von TomTom gefordert und Barnes & Noble verklagt.

Der Fall könnte für Microsoft noch teuer werden, da die Unternehmen, die bereits Lizenzen erworben haben, versuchen könnten, eine Reduzierung der Zahlungen zu erreichen, notfalls auch auf dem Klageweg. Daher ist es wahrscheinlich, dass Microsoft die Entscheidung vor einem Berufungsgericht anfechten wird. Das Ende dieses Patents ist also noch nicht in Sicht.

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