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Fr, 1. Juni 2012, 12:06

Gesellschaft::Politik/Recht

Oracle verliert Copyright-Klage gegen Google

In dem Rechtsstreit, bei dem Oracle gegen Urheberrechts- und Patentverletzungen durch Google klagt, hat der Richter das Urteil in der dritten der drei Prozessphasen gefällt. Demnach unterliegen Programmierschnittstellen nicht dem Copyright, Google kann somit keine Rechte von Oracle verletzt haben.

Damit ist der Prozess, den Oracle vor fast zwei Jahren gegen Google angestrengt hatte, in der ersten Instanz beendet. Oracle hatte Google sowohl Copyright- als auch Patentverletzungen im Android-Code vorgeworfen, die in drei Phasen verhandelt wurden. In der ersten Phase ging es ausschließlich um Urheberrechtsfragen und Google war Mitte Mai wegen Urheberrechtsverletzungen bei der Android-Entwicklung verurteilt worden.

In der zweiten Prozessphase ging es um die angeblichen Patentverstöße in Android. Nachdem Oracle seine Ansprüche bereits mehrfach reduzieren musste, wiesen die Geschworenen auch die letzten beiden verbliebenen Ansprüche in allen Punkten ab.

Die dritte Prozessphase brachte die Frage zur Entscheidung, ob Google 37 Java-APIs in Android rechtmäßig verwendet hat. Es handelt sich bei den APIs, wie Richter Alsup erklärte, um Java-Dateien, die Deklarationen enthalten und in einer spezifischen Weise in einer Verzeichnisstruktur organisiert sind. Der Richter befand nun, dass die Programmierschnittstellen sowie deren Organisation nicht dem Copyright unterliegen. Ihre Verwendung sei notwendig für die Interoperabilität mit anderen Java-Implementationen.

Der Begriff »Verwendung« bezieht sich hier ausschließlich auf das Duplizieren der Verzeichnisstruktur und der Klassen- und Methodennamen. Das Kopieren der Struktur und der Namen ist laut Richter Alsup erlaubt. Google stand es frei, die Funktionen hinter dieser Namensstruktur selbst zu implementieren. Nur die konkrete Implementation der Funktionen in Oracle Java sei durch das Copyright gedeckt.

Mit dieser Entscheidung bleibt Oracle von den ursprünglichen Milliardenforderungen lediglich ein pauschaler Schadenersatz, der in Anbetracht der im Vergleich zum Gesamtumfang kleinen Anzahl kopierter Codezeilen gering ausfallen wird (maximal 150.000 US-Dollar). Oracle will nach ersten Aussagen allerdings in Berufung gehen.

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Kommentare (Insgesamt: 13 || Alle anzeigen || Kommentieren )
irgendwer (SCO lässt grüssen:-), Di, 5. Juni 2012)
Re[3]: schade (LH_, Mo, 4. Juni 2012)
Re[6]: Schade das es so schnell ging.. (LH_, Mo, 4. Juni 2012)
Re[2]: schade (blablabla, Mo, 4. Juni 2012)
Re: schade (Grany Smith, So, 3. Juni 2012)
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