Du kannst in Deutschland somit nicht für das Verkaufen von Software "als solche" bestraft werden, dein Kunde (und du) kann aber für das Ausführen der Software auf einem Computer bestraft werden.
Was für eine Softwarefirma im Endeffekt allerdings auf fast das gleiche hinausläuft. Diese könne höchstens seinen Kunden in Geiselhaft nehmen und damit den Patenttroll zu zwingen, jeden Patentverletzer einzeln zu verklagen was natürlich ein Aufwand ist.
Im Endeffekt haben wir bei uns in Europa bereits das Amerikanische System übernommen: Das Europäische Patentamt vergibt Patente auf eigentlich per Gesetz unpatentierbare Software, die Gerichte sind inkompetent und gehen von einer falschen Faktenlage aus, und die Trolle freuen sich. Und die Industrie muss dafür büßen.
Du kannst in Deutschland somit nicht für das Verkaufen von Software "als solche" bestraft werden, dein Kunde (und du) kann aber für das Ausführen der Software auf einem Computer bestraft werden.
Was für eine Softwarefirma im Endeffekt allerdings auf fast das gleiche hinausläuft. Diese könne höchstens seinen Kunden in Geiselhaft nehmen und damit den Patenttroll zu zwingen, jeden Patentverletzer einzeln zu verklagen was natürlich ein Aufwand ist.
Im Endeffekt haben wir bei uns in Europa bereits das Amerikanische System übernommen: Das Europäische Patentamt vergibt Patente auf eigentlich per Gesetz unpatentierbare Software, die Gerichte sind inkompetent und gehen von einer falschen Faktenlage aus, und die Trolle freuen sich. Und die Industrie muss dafür büßen.