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Di, 5. November 2013, 11:29

Gesellschaft::Politik/Recht

Apple und Microsoft greifen Android an

Ein hauptsächlich Apple und Microsoft gehörender Patentverwerter hat Google sowie mehrere Android-Anbieter wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt.

android.com

Im Jahr 2011 hatte der in Konkurs gegangene Netzwerkausrüster Nortel seine zahlreichen Patente versteigert. Google hatte für die 6.000 Patente 4,4 Mrd. US-Dollar geboten, das Konsortium Rockstar bot allerdings 4,5 Mrd. US-Dollar und gewann damit die Auktion. Rockstar gehört den Konzernen Apple, BlackBerry, EMC, Ericsson, Microsoft und Sony.

In einer Panikaktion, wie es Patentexperte Florian Müller bezeichnet, kaufte Google kurz danach die Mobilsparte von Motorola für 12,5 Mrd. US-Dollar. Motorola verfügt über rund 24.000 Patente, doch die von Nortel sind offenbar weit wertvoller.

Das Rockstar-Konsortium fackelte wohl nicht lange, um mit den Patenten Lizenzgebühren aus Google herauszupressen. Google lehnte bisher jedoch alle Lizenzzahlungen ab, so dass das Konsortium jetzt Klage gegen Google und andere Android-Anbieter wegen angeblicher Patentverletzungen eingereicht hat. Die Klagen wurde am als besonders patentfreundlichen Bundesgericht von Ost-Texas erhoben. Sie richten sich gegen Google, Samsung, Huawei, ZTE, LG, HTC, Pantech und ASUSTeK. Müller bezeichnet das Verhalten von Google als unsinnig, es hätte besser die Lizenzen bezahlt, wenn es ohnehin schon bereit war, die Patente für so viel Geld zu erwerben.

Die Patente in der Klage gegen Google beziehen sich alle auf »assoziative Suchmaschinen« und stellen damit Patente dar, die in den meisten Jurisdiktionen illegal wären, da sie lediglich abstrakte Verfahren beschreiben. Wie immer bei solchen Softwarepatenten sind die Ansprüche sehr weit gefasst und verklausuliert, um darüber hinwegzutäuschen, dass sie keine nennenswerte Innovation enthalten, sondern von jedem Entwickler, der auf dem Stand der Technik ist, ersonnen werden könnten.

Auch die Patente, mit denen gegen die anderen Hersteller vorgegangen wird, beziehen sich auf Trivialitäten wie ein »Navigationswerkzeug für grafische Oberflächen«. Sollte es den Verklagten nicht gelingen, die Patente für ungültig oder nicht anwendbar erklären zu lassen, werden Microsoft und andere noch stärker am Erfolg von Android parasitieren als bisher.

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