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Do, 10. Juli 2014, 12:51

Gesellschaft::Politik/Recht

LOT: Netzwerk gegen Patent-Trolle

Sogenannte Patent-Trolle setzen Unternehmen mit teils horrenden Lizenzforderungen unter Druck. Nun will eine Gruppe von Unternehmen aus der Technologiesparte gemeinsam gegen die Trolle vorgehen. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem Google und SAP.

Mirko Lindner

Patent-Trolle setzen Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen mitunter massiv unter Druck. Ihr Geschäftszweck: Die Unternehmen kaufen alte Patente oder in die Pleite geschlitterte Unternehmen auf und verklagen in großem Stil Nutzer der Technologie. Das Ziel der Trolle ist dabei, das Patent als solches zu verwerten. Eine Produktion von Gütern, die das Patent einsetzen, findet nicht statt. Dabei bedienen sich die größtenteils in den USA angesiedelten Firmen des Patentrechtes, um mit teils unüblichen, aber legalen Mitteln Lizenzgebühren einzunehmen. Die Folge sind langjährige juristische Gefechte, die mitunter mit einem Vergleich und/oder horrenden Lizenzzahlungen enden. Da zahlreiche, vor allem kleinere Unternehmen oftmals die finanziellen Mittel für eine Abwehr fehlen, bedrohen die Trolle nicht selten auch die Existenz eines Unternehmens.

Wie nun eine Gruppe von Technologieunternehmen bekannt gab, wollen sie im Zuge einer neugegründeten Allianz, dem LOT Network (Licensed On Transfer), gemeinsam gegen die Geschäftsgrundlage der Patent-Trolle vorgehen. Unter den beteiligten Unternehmen befinden sich unter anderem der Suchmaschinengigant Google, der größte europäische Softwarehersteller SAP und der Kamera- und Druckerhersteller Canon. Mit von der Partie sind zudem auch Asana, Dropbox und Newegg.

Demnach erhält jedes Mitglied der Organisation eine so genannte »inaktive« Lizenz für alle Patente der beteiligten Unternehmen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich dabei um Erfinderzertifikate, Gebrauchsmuster oder Softwarepatente handelt. Zudem spiele es laut Angaben der beteiligten Unternehmen keine Rolle, wo das Patent ausgestellt wurde. Die inaktiven Lizenzen bleiben so lange unberührt, bis das Unternehmen diese entweder veräußert oder an eine andere Firma überträgt, die nicht Mitglied des Netzwerks ist. In diesem Fall »aktiviert« sich die Lizenz und alle Lizenznehmer erhalten uneingeschränkte Rechte, das Patent ohne weitere Kosten oder Einschränkungen nutzen zu können.

Die Idee hinter LOT sieht vor, dass Unternehmen weiterhin ihr geistiges Eigentum verwerten können, dieses aber nicht mehr durch Dritte gegen LOT-Mitglieder in Stellung gebracht werden kann. Zusammen bringen es die Unternehmen immerhin auf mehr als 300.000 Patente. Mitglied des LOT-Netzwerks kann jedes Unternehmen werden, das sich den Statuten der Organisation unterwirft.

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