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Mo, 6. Oktober 2014, 12:36

Gesellschaft::Politik/Recht

Samsung zahlte 2013 eine Milliarde US-Dollar Lizenzgebühren an Microsoft

Ein kürzlich aufgetauchtes Gerichtsdokument belegt, dass im Rahmen von Patentverträgen Samsung im vergangenen Jahr mehr als eine Milliarde US-Dollar Lizenzgebühren für Android an Microsoft gezahlt hat.

Microsoft-Schriftzug in Redmond

Derrick Coetzee

Microsoft-Schriftzug in Redmond

Im Jahr 2011 hatte Samsung sich vertraglich bereit erklärt, über vorerst sieben Jahre Lizenzzahlungen für Patente auf Android und Chrome OS in ungenannter Höhe an Microsoft zu entrichten. Ein zweites, zeitgleich getroffenes Abkommen, das als Zusammenarbeitsvereinbarung deklariert ist, erlaubt es Microsoft, Samsung-Patente gegen Bezahlung zu nutzen. Beide Verträge werden vor der jeweils im Spätsommer fälligen Zahlung gegeneinander aufgerechnet.

Nachdem Microsoft am 3. September 2013 die Mobilsparte von Nokia übernahm und befand, auch diese Abteilung dürfe die Patente der Koreaner nutzen, fühlte sich Samsung übervorteilt und behielt die bereits vereinbarte und am 11. Oktober 2013 fällige Summe von über einer Milliarde US-Dollar vorerst ein, worauf Microsoft vor Gericht zog. Sechs Wochen später zahlte Samsung die vereinbarte Summe unter dem Vorbehalt einer Gerichtsentscheidung. Microsoft rechnet nun Verzugs- und Zinseszinsen in einer Höhe von derzeit rund sieben Millionen US-Dollar dagegen, während bereits die nächste Zahlung von Samsung für das Geschäftsjahr 2013/14 ansteht.

Samsung hat zudem bei der südkoreanischen Wettbewerbsbehörde Beschwerde eingereicht und ficht den kompletten Vertrag an. Smartphone-Marktführer Samsung zahlt im Rahmen solcher Lizenzverträge nicht nur an Microsoft, sondern auch rund 300 Millionen US-Dollar jährlich an Apple.

Microsoft hat mit mehr als zwei Dutzend Unternehmen, die Android in ihren Geräten verwenden, Lizenzabkommen geschlossen. Die zu Google gehörende Motorola Mobility verweigert als einzig großer Hersteller bisher ein solches Abkommen. Eine endgültige gerichtliche Klärung steht trotzt mehrerer bereits abgeschlossener Verfahren noch aus. Trotzdem verdient Microsoft an rund 80 Prozent aller Android-Geräte, die auf dem US-Markt ausgeliefert werden, mit.

Microsoft hat bisher, außer vor Gericht, nie über den Inhalt der Patente oder über die Gesamteinnahmen daraus gesprochen. Analysten gehen von geschätzt mehr als zwei Milliarden US-Dollar pro Jahr aus. Im Juni hatte das chinesische Handelsministerium im Rahmen einer Kartellamtsentscheidung über die Rechtmäßigkeit der Übernahme von Nokia durch Microsoft diese Patente öffentlich gemacht. Eine Liste mit 310 Microsoft-Patenten auf Android-Technologien kann beim chinesischen Handelsministerium im Docx-Format heruntergeladen werden.

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Kommentare (Insgesamt: 18 || Alle anzeigen || Kommentieren )
Re[2]: Sad but true (Fritz, Di, 7. Oktober 2014)
Re: Sad but true (Fritz, Di, 7. Oktober 2014)
Re: Sad but true (antworter, Di, 7. Oktober 2014)
Sad but true (Alter Sack, Di, 7. Oktober 2014)
Re[2]: Parasiten (Travellin' Penguin, Mo, 6. Oktober 2014)
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