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Di, 9. Juni 2015, 11:13

Software::Entwicklung

Estland als Modell für E-Government

Estland hat zur Jahrtausendwende angefangen, E-Government-Strukturen zu schaffen, und bietet seit 2002 jedem Einwohner ab dem 15. Lebensjahr eine elektronische Identifikationskarte in Kombination mit seiner elektronischen Unterschrift.

EU

Das kleine Land im Baltikum erwartet in den nächsten zehn Jahren eine Zunahme der Bevölkerung um 600 Prozent von derzeit 1,3 auf 10 Millionen. Das ist aber nicht exponentiell gestiegener Fruchtbarkeit oder der Zuwanderung von Flüchtlingen geschuldet. Estland wird 2015 vielmehr weltweit das erste Land, das seine Grenzen für E-Bürger aus anderen Ländern öffnet, wie Joinup jetzt einem ausführlichen Bericht der ACM entnommen hat.

Damit will Estland Investoren und Firmengründern eine Basis bieten und das Land auch als Stützpunkt für weitere Investitionen im Baltikum und der Europäischen Gemeinschaft etablieren. Das Rückgrat von E-Estonia ist seit 2001 X-Road, eine Infrastruktur, die viele Datenbanken aus dem öffentlichen und privaten Bereich zusammenfasst. Mit diesem Hintergrund ist es Estland gelungen, jährlich mehr Dienste und Informationen des öffentlichen Dienstes mittels der elektronischen Identifikationskarte zugänglich zu machen. Es folgte der private Sektor unter anderem mit Angeboten aus dem Gesundheits- und Bildungswesen.

Siret Schutting, Direktorin des E-Estonia Showroom erklärt, die digitale Unterschrift genieße in Estland ein so hohes Vertrauen, dass sie der Unterschrift auf Papier den Rang abgelaufen habe. Sie schätzt, dass diese Tatsache dem Land pro Jahr rund 500 Millionen US-Dollar einspare. Auch bei der Steuererklärung kommt kein Bürger auf die Idee, Papier zu benutzen, wie der Bürgerrechtler für offene Daten und digitale Rechte, Siim Tuisik bestätigt. Das E-Tax-System sei so simpel wie nirgends sonst. Ein Bürger habe mit sechs Klicks seine Steuererklärung erledigt, da alle Informationen dank X-Road bereits vorhanden seien.

Clare Sullivan, Anwalt für Internetrecht und Professor an der University of South Australia School of Law, hat sich das Modell angeschaut und hält es für das fortschrittlichste E-Government der Welt und den meisten anderen Nationen bis zu zehn Jahre voraus. Die Regierung biete ihren Bürgern rund 600 E-Dienste, während für Unternehmen die Zahl bei 2400 liege.

Sullivan sieht die Gründe für diese Entwicklung in dem Bestreben einer Regierung, die nach der Befreiung 1991 ein armes Land ohne große Ressourcen weiterentwickeln musste und so den IT-Bereich als Wachstumsmarkt begriff. Estland ist zwar immer noch das drittärmste Land Europas, aber der IT-Bereich floriert, Skype und TransferWise fanden von dort ihren Weg in die Welt. Auch das Selbstverständnis nordeuropäischer Mentalität spielt hier eine Rolle. Der barrierefreie Zugang zu Information werde hier nicht als Privileg, sondern als Recht begriffen. Ein hohes Maß an Vertrauen in die Regierung tue ein übriges.

Seit 2009 arbeitet das Projekt EstWin daran, bis 2015 jedem Bürger einen Internetzugang mit 100 Mbit/s zu ermöglichen, der bis 2018 vielfach auf 2,5 Gbit/s ausgebaut werden soll. Letztes Jahr gründete Estland zusammen mit Großbritannien, Südkorea, Israel und Neuseeland die Initiative D5, die auf ihrem ersten Jahrestreffen Beschlüsse zur Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Diensteangeboten für den öffentlichen Dienst.

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