Von kamome umidori am Mo, 10. April 2017 um 21:25 #
> was nach europäischen Standards grundsätzlich nicht patentwürdig ist.
Was aber nicht bedeutet, dass man hier nicht massig Patente dafür erteilt! Nur durchsetzen kann man sie noch nicht, da die gesetzliche Grundlage fehlt – oder hat sich da am einen oder anderen 'was geändert?
Uns hat vor einigen Jahren mal ein Patentanwalt erklärt, dass man so ziemlich jedes Softwarepatent durchbringt, indem man in der Beschreibung über die Hardware schwadroniert (selbst wenn es nur Standard-Hardware ist), und schon wird das durchgewunken.
Die Patentbehörden (und letztlich die Patentprüfer selbst) werden nicht nach der Zahl abgelehnter Patente bezahlt, sondern die Gebühren gibt es für erteilte Patente.
Das Durchwinken zweifelhafter Patente wird geradezu belohnt.
> was nach europäischen Standards grundsätzlich nicht patentwürdig ist.
Was aber nicht bedeutet, dass man hier nicht massig Patente dafür erteilt! Nur durchsetzen kann man sie noch nicht, da die gesetzliche Grundlage fehlt – oder hat sich da am einen oder anderen 'was geändert?
So ist es.
Uns hat vor einigen Jahren mal ein Patentanwalt erklärt, dass man so ziemlich jedes Softwarepatent durchbringt, indem man in der Beschreibung über die Hardware schwadroniert (selbst wenn es nur Standard-Hardware ist), und schon wird das durchgewunken.
Die Patentbehörden (und letztlich die Patentprüfer selbst) werden nicht nach der Zahl abgelehnter Patente bezahlt, sondern die Gebühren gibt es für erteilte Patente.
Das Durchwinken zweifelhafter Patente wird geradezu belohnt.