Thema: Distributionen: Volle MP3-Unterstützung am Horizont
Wie kann ein Patent 23 Jahre gültig sein? (US 5812672 A, von 1992 bis 2015 laut Artikel) Vor allem, wenn es sich auf eine Priorität von 1991 bezieht?
Ich dachte, die maximale Schutzdauer wären 20 Jahre. Hätte es nicht dann schon 2011 ablaufen müssen?
Die Laufzeit war Dezember 1994 bis Dezember 2014.
Wie kann ein Patent 23 Jahre gültig sein? (US 5812672 A, von 1992 bis 2015 laut Artikel) Vor allem, wenn es sich auf eine Priorität von 1991 bezieht?
Ich dachte, die maximale Schutzdauer wären 20 Jahre. Hätte es nicht dann schon 2011 ablaufen müssen?
Die Laufzeit war Dezember 1994 bis Dezember 2014.