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Di, 15. Mai 2001, 22:07

Gesellschaft::Politik/Recht

Japan lehnt Amazon-Patent ab

Wie wir berichtet haben, meldete das Unternehmen »Amazon« in den USA ein Patent auf eine wichtige Idee des E-Commerce an, das Ein-Click-Patent - jetzt erhielt die Firma einen kräftigen Dämpfer seitens der japanischen Patentbehörde, die eine Anmeldung in Japan ablehnte.

Bereits im Jahre 1998 erwarb das amerikanische Unternehmen Amazon.com Inc. in den USA ein Patent auf die Bestellung einer Ware durch einen Klick und den Einsatz von Cookies zur Speicherung von persönlichen Daten. Dem verhassten Amazon-Patent sollte es bereits im Oktober 2000 an den Kragen gehen, als BountyQuest.com eine Belohnung von 10 000 US Dollar für einen Nachweis aussetzte, der die Existenz eines solchen Systems vor dem 28.09.1997 bestätigte.

Nach einem Bericht von »IDG« lehnte nun die japanische Patentbehörde die Anmeldung des Amazon-Patentes im »Land der aufgehenden Sonne« ab. Das Unternehmen habe nach Angaben des Tickers nun zwei Wochen Zeit, um die Ablehnung anzufechten. Nutzt Amazon diese Frist nicht, wird das Patent in Japan nicht angemeldet.

»Wir sind zum Entschluss gekommen, dass diese Technologie nicht patentiert werden kann«, sagte Kenichiro Natsumi, Direktor der Patentbehörde und lehnte sich an die EU-Richtlinie an. Bereits im November letzten Jahres beschlossen Vertreter von 20 Mitgliedstaaten der »Europäischen Patentorganisation« (EPO), die Änderung des geltenden Patentrechtes in Bezug auf Software, nicht durchzuführen. Prinzipiell könne Software nur patentiert werden, wenn es sich dabei um eine Erfindung handelt.

Eine Stellungnahme seitens Amazon wurde noch nicht veröffentlicht.

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