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Fr, 4. April 2003, 22:45

Gesellschaft::Politik/Recht

Deutsche Marke LINUX vor der Löschung

Rechtsanwalt Freiherr von Gravenreuth hat festgestellt, daß die von Linus Torvalds gehaltene Marke LINUX in Deutschland »löschungsreif« ist, und eine entsprechende Aufforderung an ihn übermittelt.

Hintergund des Ganzen scheint ein Fehler derjenigen zu sein, die seinerzeit die Marke LINUX für Linus Torvalds registrierten. Wie Gravenreuth feststellt, wurde damals offenbar völlig gedankenlos einfach die Vorgabe eines Formblattes verwendet. Dadurch wurde LINUX in die Produktklasse 9 eingetragen - Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte. Da offensichtlich noch nie ein Linux-Produkt in einer dieser Kategorien veröffentlicht wurde, kann die Marke nach fünf Jahren auf Antrag gelöscht werden. »Eine rechtserhaltende Nutzung dieser deutschen Marke für die genannten Waren ist nicht ersichtlich«, schreibt der Jurist.

Gravenreuth betont, daß sich die Löschungsaufforderung nicht gegen Open Source richte. Er wolle lediglich auf die »schlechte Abfassung des Warenverzeichnis bei einer Markenanmeldung« hinweisen. Gleichzeitig macht er wieder einmal sehr wirksam Werbung in eigener Sache.

Die Löschung der Marke dürfte, wenn es dazu kommt, keine nennenswerten Konsequenzen haben. Es ist ja möglich, die Marke in der richtigen Produktklasse wieder anzumelden. Es gibt allerdings noch eine in der Klasse "Hard- und Software" eingetragene Marke LINUX, so daß zu prüfen ist, ob hier ein Konflikt vorliegt und wer das Vorrecht hat. Die Großschreibung von LINUX als Marke ist übrigens eine Eigenheit des Markenrechts; nur so sind alle Schreibweisen von Linux geschützt. (Dank an Marcel Pertermann und Reiner Schischke.)

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