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Di, 27. Mai 2003, 21:07

Gemeinschaft

Obelix gegen Mobilix aufs Neue

Im Markenrechtsstreit um die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Obelix und MobiliX strebt der Inhaber von MobiliX, Werner Heuser, eine Revision an.

Zunächst muß der vor dem Oberlandesgericht unterlegene Werner Heuser erreichen, daß das Verfahren zur Revision beim BGH zugelassen wird. Das OLG hatte diese verweigert, da nach dem neuen Revisionsrecht Revisionen nur in außergewöhnlichen Umständen zugelassen werden. Eine solche liegt nach Heusers Auffassung vor. Daher hat er über seinen Rechtsanwalt Prof. Dr. Achim Krämer eine Nichtzulassungs-Beschwerde eingereicht. Darin wird unter anderem dargelegt, daß mit dem OLG-Urteil die Allgemeininteressen nachhaltig beeinträchtigt wurden. Die Grenzen des Markenrechts wurden hier zu weit gezogen, meint der Anwalt, was dazu führt, daß zu viele mögliche Namen von der Benutzung blockiert werden. Außerdem sei die Revision geboten, um eine einheitliche Rechtssprechung zu sichern.

Wie das Verfahren weitergeht, wird man Ende des Jahres wissen, denn vorher ist mit einer Entscheidung des BGH über die Zulassung der Revision nicht zu rechnen. Wird sie zugelassen, ist mit einem Urteil erst zwei Jahre danach zu rechnen. Bis dahin ist die Domain mobilix.org stillgelegt und durch tuxmobil.org ersetzt.

Eine erfolgreiche Revision würde auch vielen anderen Projekten helfen. Die Liste der von Les Edition Albert René mit einem Widerspruch bedachten Marken mit dem Suffix ix wird immer länger. Wegen des hohen Prozessrisikos ist eine Gegenwehr für viele nicht möglich. Dies ist besonders bedauerlich, da die Marke Obelix in den relevanten Marken-Klassen anscheinend gar nicht genutzt wird.

Auf dem 4. Libre Software Meeting von 9. bis 12. Juli 2003 in Metz (Frankreich) wird Werner Heuser einen Vortrag zu dem Rechtsstreit halten.

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Kommentare (Insgesamt: 8 || Alle anzeigen || Kommentieren )
Re: Werbegag (tux2000, Mi, 28. Mai 2003)
Schäm dich! (Catonga, Mi, 28. Mai 2003)
Re: Werbegag (Wolfram, Mi, 28. Mai 2003)
Re: Werbegag (_wat is los_, Mi, 28. Mai 2003)
Re: Werbegag (Matthy, Mi, 28. Mai 2003)
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