Das Problem ist, daß eine Unterscheidung zwischen Software und "computerimplementierten Erfindungen" eigentlich unsinnig ist.
Software, die nicht in Kombination mit irgendeiner Hardware (Computer) eingesetzt wird, kann keine Wirkung auf die Umwelt haben und ist daher wirtschaftlich völlig nutzlos. Software macht also nur Sinn in Kombination mit kompatibler Hardware. D.h. eine Software ist eine Erfindung eines Programmierers, der diese auf einem Computer implementiert. Somit ist jede auf einem Rechner implementierte Software automatisch eine "computerimplementierte Erfindung". Umgekehrt gilt das genauso, weil auf Computern implementierte Erfindungen ja nur Software sein kann (ggf. auch in Hardware gegossen). Dafür sind Computer ja da: um Software auszuführen.
Denn Software ist, sobald sie mit einer Hardware (Computer) eingesetzt wird, auf die Umwelt (durch die Naturgesetze) kausal wirksam und erfüllt damit die Definition des gegenwärtigen Patentrechts, was "technisch" sei. Das ist, meiner Ansicht nach, die Grundlage der gegenwärtig vergebenen Patente auf Software.
Solange es nicht gelingt, diese Verbindung durch klare Kriterien zu trennen, ist es völlig irrelevant, wie die europäische Richtlinie aussehen wird, da sich dann die Fakten leise in die Rechtssprechung einschleichen werden, wie sie es bereits in der Vergangenheit getan haben.
1. Die CDU lebt scheinbar noch in der Steinzeit. Es gibt zwar Internetseiten, aber das war's. Mir hat mein Lebtag noch kein CDU'ler geantwortet. Bürgernah kann ich die Partei wirklich nicht nennen. Eher tief enttäuschend.
2. Computerimplementiert, wie auch immer, heisst auch TCPA, Palladium. Die grossen setzten uns patentierte Hard-Software vor die Nase. Zusammen mit dem neuen Urheberschutz können wir uns nur noch entscheiden Computer kaufen und alles akzeptieren oder unsere Freizeit und Arbeit anders zu gestalten. Nur geht das leider nicht so einfach.
Software, die nicht in Kombination mit irgendeiner Hardware (Computer) eingesetzt wird, kann keine Wirkung auf die Umwelt haben und ist daher wirtschaftlich völlig nutzlos. Software macht also nur Sinn in Kombination mit kompatibler Hardware. D.h. eine Software ist eine Erfindung eines Programmierers, der diese auf einem Computer implementiert. Somit ist jede auf einem Rechner implementierte Software automatisch eine "computerimplementierte Erfindung". Umgekehrt gilt das genauso, weil auf Computern implementierte Erfindungen ja nur Software sein kann (ggf. auch in Hardware gegossen). Dafür sind Computer ja da: um Software auszuführen.
Denn Software ist, sobald sie mit einer Hardware (Computer) eingesetzt wird, auf die Umwelt (durch die Naturgesetze) kausal wirksam und erfüllt damit die Definition des gegenwärtigen Patentrechts, was "technisch" sei. Das ist, meiner Ansicht nach, die Grundlage der gegenwärtig vergebenen Patente auf Software.
Solange es nicht gelingt, diese Verbindung durch klare Kriterien zu trennen, ist es völlig irrelevant, wie die europäische Richtlinie aussehen wird, da sich dann die Fakten leise in die Rechtssprechung einschleichen werden, wie sie es bereits in der Vergangenheit getan haben.
1. Die CDU lebt scheinbar noch in der Steinzeit. Es gibt zwar Internetseiten, aber das war's. Mir hat mein Lebtag noch kein CDU'ler geantwortet. Bürgernah kann ich die Partei wirklich nicht nennen. Eher tief enttäuschend.
2. Computerimplementiert, wie auch immer, heisst auch TCPA, Palladium. Die grossen setzten uns patentierte Hard-Software vor die Nase. Zusammen mit dem neuen Urheberschutz können wir uns nur noch entscheiden Computer kaufen und alles akzeptieren oder unsere Freizeit und Arbeit anders zu gestalten. Nur geht das leider nicht so einfach.
Gruss
UK