Dient diese Studie dazu um nach der Einführung von Softwarepatenten festzustellen was man alles erfolgreich platt gemacht hat? Irgendwie ist das doch sehr schizo. Obwohl ich ein großer Anhänger der europ. Idee bin hoffe ich, dass die Franzosen dieser antidemokratischen (sagen wir euphemistisch Feigenblattdemokratischen) EU-Verfassung nicht zustimmen. Die derzeitige Version würde ja den absolut undemokratischen status quo de facto zementieren.
Die EU-Verfassung würde dem EU-Parlament mehr Rechte geben, sodass das EU-Parlament seine Meinung gegen den EU-Rat durchsetzten könnte. Was nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich ist.
Mein Tipp: Erst einmal die EU-Verfassung lesen, bevor du behauptest, was drinsteht.
So?! Welche WIRKLICHEN Rechte hat den Deiner Meinung nach das Parlament mit der Neuen Verfassung, das im TATSÄCHLICH die Möglichkeit verleiht um den Rat effektiv zu stoppen. Fakt bleibt, das das EU-Parlament weiterhin nicht die gesetzgebende Institution ist und niemand den Rat effektiv kontrollieren kann. Sachen die national nicht durchsetzbar sind werden jetzt schon dort beschlossen und hinterher erzählt man, man müsse so handeln weil das auf EU Ebene bschlossen wurde. Und ja ich habe sie nicht komplett gelesen (was angesichts der Juristensprache wenig hilfreich ist), aber mir einige Diskussionen dazu von kompetenten Leuten angehört, die meinen Eindruck leider nur bestätigt haben.
Wer sagt das? Aber vielleicht meinst Du mit "Nochmal nachdenken ..." ja die Jungs & Mädels die den derzeitigen Vorschlag ausgearbeitet haben. Dann wären wir sogar einer Meinung
Irgendwie ist das doch sehr schizo.
Obwohl ich ein großer Anhänger der europ. Idee bin hoffe ich, dass die Franzosen dieser antidemokratischen (sagen wir euphemistisch Feigenblattdemokratischen) EU-Verfassung nicht zustimmen. Die derzeitige Version würde ja den absolut undemokratischen status quo de facto zementieren.
Mein Tipp: Erst einmal die EU-Verfassung lesen, bevor du behauptest, was drinsteht.
Welche WIRKLICHEN Rechte hat den Deiner Meinung nach das Parlament mit der Neuen Verfassung, das im TATSÄCHLICH die Möglichkeit verleiht um den Rat effektiv zu stoppen. Fakt bleibt, das das EU-Parlament weiterhin nicht die gesetzgebende Institution ist und niemand den Rat effektiv kontrollieren kann. Sachen die national nicht durchsetzbar sind werden jetzt schon dort beschlossen und hinterher erzählt man, man müsse so handeln weil das auf EU Ebene bschlossen wurde.
Und ja ich habe sie nicht komplett gelesen (was angesichts der Juristensprache wenig hilfreich ist), aber mir einige Diskussionen dazu von kompetenten Leuten angehört, die meinen Eindruck leider nur bestätigt haben.
Nochmal nachdenken ...
Aber vielleicht meinst Du mit "Nochmal nachdenken ..." ja die Jungs & Mädels die den derzeitigen Vorschlag ausgearbeitet haben.
Dann wären wir sogar einer Meinung