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Mi, 15. Juni 2005, 10:10

Gesellschaft::Politik/Recht

Aufklärungskampagne gegen Arbeitsplatzbedrohung durch Softwarepatente gestartet

Die "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" starten die Aufklärungskampagne "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze", um die Öffentlichkeit auf die Bedrohung zehntausender Arbeitsplätze in Deutschland und der EU durch Softwarepatente aufmerksam zu machen.

Die 450 Unternehmer werden dabei durch den Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) und den Berufsverband Selbständige in der Informatik (BVSI) unterstützt. Ein Unternehmer, der die Stimme erhebt, ist Stefan Richter, Geschäftsführer der Firma freiheit.com mit 30 Mitarbeitern: "Software-Patente bieten Verwertungsgesellschaften und Großunternehmen die Möglichkeit, kleine innovative Firmen mit unfairen Mitteln aus dem Markt zu drängen. Das bringt Rechtsunsicherheit, verhindert Innovation und kostet uns Arbeitsplätze. Darum: Nein zu Software-Patenten!". Diese Einschätzung teilt auch Mario Ohoven, Präsident des BVMW: "Softwarepatente laufen den Interessen der zumeist mittelständischen Softwareunternehmen in Deutschland diametral entgegen. Es droht der Verlust zehntausender Arbeitsplätze und ein massiver Innovationsrückgang bis hin zum völligen Innovationsstopp."

Am 5. Juli wird das Europa-Parlament über die umstrittene Richtlinie "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abstimmen. Die Kampagnenseite "patentfrei.de" enthält zahlreiche Statements von Unternehmern, welche die gravierenden negativen Auswirkungen auf die Softwarebranche erläutern, falls die aktuelle Richtlinienvorlage unverändert verabschiedet würde. Auf der Webseite finden Unternehmer, Politiker und Privatpersonen die Kernargumente der Diskussion, Hintergründe und konkrete Hinweise, wie sie mithelfen können, die gesetzliche Festschreibung der Patentierbarkeit von Software in Europa zu verhindern.

Die Kampagne patentfrei.de wird von unabhängigen Unternehmerinitiativen und Unternehmern aus Deutschland getragen. Die Kampagne will nicht das Patentwesen als Ganzes in Frage stellen, sondern richtet sich allein gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit auf den Softwarebereich. Ziel ist es zu erreichen, daß Unternehmen Software auch weiterhin ohne Einschränkung durch Patentansprüche entwickeln und nutzen können.

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