Von Andreas Rohrmann am Mi, 6. Juli 2005 um 14:45 #
Hey,
erstmal besser, als hätte man ohne oder mit noch schlimmeren Regelung die Patentdirektive beschlossen!
Aber, da es jetzt in den Ländern der EU liegt, wie man mit dem Thema umgeht, ist die Arbeit in Europa des FFII und den SW-Patentgegnern lange nicht vorbei.
Frage ist nur, wie geht man mit den bestehenden Patenten um?
Hier ein trivialer Vorschlag
Man nehme eines/mehrere der fragwürdigen Patentes/en und läßt es auf eine Klage ankommen. Diese wird in BRD bis zum Verfassungsgericht getrieben und ggf. auch an einem EU-Gerichtshof zur tatsächlichen Klärung der Problematik betrieben. Ich denke, nur so läßt sich eine "ECHTE" Rechtssicherheit herstellen!
Hmm, das wird teuer. 1 SW-Patent kostet so um die 50000 Euro. 30000 Patente gibt's. Macht ein Streitwert von 1,5 Milliarden Euro. Wenn man dann noch einkalkuliert, daß es wahrscheinlich mehr kostet ein Patent vor Gericht zu fall zu bringen als ein Patent vom EPA zu bekommen, dann müssen wir uns wohl eher einen großzügigen Multimilliardär suchen. Wird bestimmt lustig, wenn der EU-Gerichtshof auf Jahrzehnte mit Antipatent-klagen ausgebucht ist.
erstmal besser, als hätte man ohne oder mit noch schlimmeren Regelung die Patentdirektive beschlossen!
Aber, da es jetzt in den Ländern der EU liegt, wie man mit dem Thema umgeht, ist die Arbeit in Europa des FFII und den SW-Patentgegnern lange nicht vorbei.
Frage ist nur, wie geht man mit den bestehenden Patenten um?
Hier ein trivialer Vorschlag
Man nehme eines/mehrere der fragwürdigen Patentes/en und läßt es auf eine Klage ankommen. Diese wird in BRD bis zum Verfassungsgericht getrieben und ggf. auch an einem EU-Gerichtshof zur tatsächlichen Klärung der Problematik betrieben.
Ich denke, nur so läßt sich eine "ECHTE" Rechtssicherheit herstellen!
Wer sammelt das Geld für diese Aktion
) ??
Grüße
Andreas Rohrmann.
Wird bestimmt lustig, wenn der EU-Gerichtshof auf Jahrzehnte mit Antipatent-klagen ausgebucht ist.