Von Daniel Baumann am Mi, 17. August 2005 um 16:54 #
Ja, das ist nur bei Patenten von Bedeutung.
Ein Patent kann nicht erteilt werden, resp. ein bereits erteiltes Patent kann nichtig erklaert werden, wenn der Gegenstand der Erfindung zum Zeitpunkt der Erstanmeldung bereits zu Prior Art (Stand der Technik) gehoert hat.
Eine Marke muss nur wenige Bedingungen erfuellen (z.B. darf sie nicht beschreibend sein), Neuheit gehoert nicht dazu.
Stimmt aber auch nur teilweise. Wenn ein anderes Unternehmen bereits den selben Namen, Namensteile oder ähnliche Namen verwendet kann diese die Löschung beantragen bzw. den Gebrauch der Marke für bestimmte Bereiche einschränken. Die Abmahnungen/Klagen gegen Internetseitenbetreiber wegen Verwendung von Scout, Allianz, Explorer, ... sollten noch bekannt sein.
Ein Patent kann nicht erteilt werden, resp. ein bereits erteiltes Patent kann nichtig erklaert werden, wenn der Gegenstand der Erfindung zum Zeitpunkt der Erstanmeldung bereits zu Prior Art (Stand der Technik) gehoert hat.
Eine Marke muss nur wenige Bedingungen erfuellen (z.B. darf sie nicht beschreibend sein), Neuheit gehoert nicht dazu.
Wenn ein anderes Unternehmen bereits den selben Namen, Namensteile oder ähnliche Namen verwendet kann diese die Löschung beantragen bzw. den Gebrauch der Marke für bestimmte Bereiche einschränken. Die Abmahnungen/Klagen gegen Internetseitenbetreiber wegen Verwendung von Scout, Allianz, Explorer, ... sollten noch bekannt sein.