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Do, 10. November 2005, 11:10

Gesellschaft::Politik/Recht

Linux-Unterstützer wollen Softwarepatente kaufen

Mit dem Kauf von Softwarepatenten in den USA wollen fünf namhafte Firmen freie Software vor Patentangriffen schützen.

Fünf große Unternehmen, die Linux und freie Software unterstützen, haben eine gemeinsame nicht gewinnorientierte Firma aus der Taufe gehoben, das »Open Invention Network«. Die beteiligten Firmen sind IBM, Sony, Philips, Novell und Red Hat. Sie verfolgen die schon früher aufgekommene Idee, daß man Patente, die irgendwie mit Linux zu tun haben, aufkaufen und sie anderen Firmen und allen Interessenten zur kostenlosen Benutzung anbieten könnte. Dabei würde natürlich die Bedingung gestellt, daß die Nutzer keine eigenen Patente gegen die anderen Lizenznehmer des Netzwerks geltend machen.

Dahinter steckt die Besorgnis, sie könnten wegen Patentverletzung verklagt werden, wenn sie freie Software entwickeln oder einsetzen und ein Patentinhaber in dieser eine Passage findet, die gegen seine Patente verstoßen könnte. Bisher sind wenige solche Fälle bekannt geworden, aber Firmen wie OSRM leben davon, die Angst zu schüren.

Gegner von Softwarepatenten halten dieses Vorgehen grundsätzlich für ungeeignet und fordern eine grundlegende Reform des US-Patentsystems bzw. eine Verhinderung der Einführung von Softwarepatenten in Europa.

Florian Müller wandte in einer Email auch ein, daß eine wichtige Frage unbeantwortet bleibe: Selbst mit einem Milliardenbudget könnte solch ein Unternehmen nur einen verschwindend kleinen Anteil der Softwarepatente aufkaufen. Es käme also darauf an, gezielt die »richtigen« Patente zu erwerben, die potentielle Aggressoren zwingen, einer gegenseitige Lizenzierung zuzustimmen.

Unabhängig davon bietet der Kauf von Patenten keinerlei Schutz vor Firmen, die Patente nur zum Zweck des Eintreibens von Lizenzzahlungen kaufen, selbst aber nicht mit Patenten angreifbar sind.

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