Weiss jemand, ob in all diesen Entwürfen und Vorlagen bestimmte Grundprinzipien enthalten sind, bzw. zumindest diskutiert werden, die den Missbrauch des Patentwesens insgesamt begrenzen würden? Ich Meine vor allem:
- Leichte Anmeldung und Anfechtbarkeit von Patenten für alle (also zu für jeden tragbaren Gebühren) - Schutz von Gewohnheitsrechten - Sicherstellung von Originalität und Erfindungshöhe (Oracle hat voriges Jahr das Prinzip CMS in den USA angemeldet bekommen, Ticketmaster haben ind den USA ein Patent darauf, gleich nach Konzerten CDs des gleichen Abends zu brennen und zu verkaufen...) - Schutz von Standards und Interoperabilitätsgebot
Ich meine damit übrigens nicht nur Software - das Beispiel Ticketmaster zeigt, das Zahlungskräftige auf allen Gebieten bereit sind, den Markt unter Missbrauch der Gesetzgebung zu ihren Gunsten zu verzerren...
Falls es McCreevy noch nicht mitbekommen haben sollte, Software Patente sind bereits in den USA stark zunehmend Anlass zu erhoehten Kosten und wachsender Entwicklungsunsicherheit. Und falls McCreey es immer noch nicht mitbekommen hat, Europa hat sich bereits MEHRHEITLICH GEGEN Software Patente entschieden. Dieser Mann darf genauere Untersuchungen ob seines Einkommens erwarten denn rationale oder demokratisch motivierte Beweggrunde fuer sein Handeln sind nicht erkennbar. Europa hat sich dank der Entscheidung GEGEN Software Patente bereits jede Menge erspart, soll Europa in der aktuellen Form weiter bestehen waere es geraten sich an die demokratische Abstimmungsergebnisse zu halten einerlei ob hier pekunaere Interessen einiger USA-Oligarchen betroffen sind oder nicht, denn darum geht es naemlich: ohne Anerkennung oder Erweiterung von Software Patenten ueber die Grenzen der USA hinaus, sind diese im Lande zunehmend weniger wert. Sie offenbaren was Sie wirklich sind: Argument zur Produktionsverlagerung, Hemmnis zur freien Entwicklung, unkalkulierbarer, zusaetzlicher, unnoetiger Kostenfaktor und zuallerletzt ein Grund zum (bewaffneten?) Konflikt. Dann wird ein Schuh daraus.
# Software Patente sind in Europa nicht durchsetzbar
So toll und einheitlich war die Entscheidung Europas gegen Softwarepatente (Computer implementierte Erfindugen) ja nun auch nicht. Am Ende kam mehr oder weniger für beide Seiten Murks raus, und dann wurde die Richtlinie gestoppt. Jetzt ist innerhalb Europas genauso wenig Harmonisierung wie vorher, keiner ist einen Schritt weitergekommen. Und den Stand, den wir jetzt haben, hat nach Recherchen des FFII schon damals 30000 Patente auf Methoden und Software hervorgebracht und es werden beständig mehr. Wie kommst du darauf, das wir (Europa) ein klares "Nein" signalisiert haben? Wir stecken vielleicht nicht ganz so tief drin, wie andere... Für ein klares nein in Europa braucht es Leute, die bereit sind dafür einzustehen. Mit Taten, nicht mit Worten.
>Am Ende kam mehr oder weniger für beide Seiten Murks raus, und dann wurde die Richtlinie gestoppt.
Das ist IMHO nicht richtig. Es wäre fast zum 100% das rausgekommen was die Softwarepatentgegener wollten. Es zeichnete sich eine Mehrheit für den Patentgegnerentwurf ab. Doch dann wurde eine Abstimmung zur Ablehnung des gesamten Antrages eingebracht und dem haben sowohl Patentgegner als auch Patentbefürworter angenommen, da es für beide Seiten ein Spiel mit dem Feuer war. Es hätten nur wenige Befürworter der Patentgegner umgeschwenken müssen und Softwarepatente wären in Stein gemeißelt gewesen. Es hätten nur alle so abstimmen müssen wie es sich abzeichnete und Softwarepatente wären verhindert worden. Dieses Risiko wollten beide Seiten lieber nicht eingehen und haben deshalb das Signal zum Neustart gegeben.
Nur Englisch ist nicht akzeptabel. Wenn überhaupt, dann werden die Sprachen der EPO genommen.
Hier blockieren Diskussionen aus den Mitgliedsstaaten die Einigung. Unter anderen verlangt die Rechtskräftigkeit, dass ein Patent in der entsprechenden Landessprache vorliegt.
Die Verengung auf Englisch steht auch gar nicht zur Disposition.
Florian Müller hat in Brüssel nichts zu sagen und versucht nur zu inszenieren.
Von englischfehler am Mo, 16. Januar 2006 um 12:46 #
>>Englisch ist nicht akzeptabel Leider sind wir schon von den Amerikanern so stark dominiert worden, dass es höchstwahrscheinlich englisch sein wird. Auch wenn es inakzeptabel ist.
nein, nein. Nur Englisch ist so ein deutsches Phantasma der Debatte. Bei 92 Mio deutschen Sprechern, gefolgt von den Franzosen und im anbetracht dessen, dass 90% aller Patente in diesen drei Sprachen vorliegen, werden es die EPO Sprachen werden, wenn überhaupt.
Das Problem ist vereinfacht: um rechtskräftig zu sein, muss das Dokument in der Landessprache vorliegen.
Darum liegt das Gemeinschaftspatent derzeit auf Eis.
Mit Softwarepatenten hat das erstmal nüscht zu tun.
> Das Problem ist vereinfacht: um rechtskräftig zu sein, muss das Dokument in der Landessprache vorliegen.
Dann reichen die EPO Sprachen ebenfalls nicht, aber genau das kann mit einem entsprechenden Gesetz geändert werden. Wenn es nicht geändert wird, wird es kein effektives europäschies Patentwesen geben.
Von einer mit Durckblick am Mo, 16. Januar 2006 um 13:22 #
1) Die meistgesprochene Muttersprache Europas ist DEUTSCH. Unter tatsächlich demokratischen Gegebenheiten würde das zwangsläufig zu Deutsch als Amtsprache führen.
2) Das Adolf-kam-aus-Deutschland-Syndrom unser psychisch kranken Öffentlichkeit führt zu mangelden Selbstgewußtsein und letztlich zum Untergang der deutschen Kultur.
Die heute lebenden Menschen haben mit der NS-Zeit NICHTS zu tun. Wer sich trotzdem schuldig fühlt, kann seiner selbst ja gerne das finale Ende setzen, sollte es aber endlich unterlassen das Wesen des deutschstämmigen Volkes zu ruinieren und ihnen ihre Identität zu rauben bzw. zu zerstören.
"1) Die meistgesprochene Muttersprache Europas ist DEUTSCH. Unter tatsächlich demokratischen Gegebenheiten würde das zwangsläufig zu Deutsch als Amtsprache führen."
Nein, schon allein, weil Deutsch eben nicht die Muttersprache der meisten Europäer, darüber hinaus auch noch relativ schwer zu erlernen und ganz sicher auch nicht die meist genutzte Zweitsprache ist. Gute Gründe, warum selbst bei einer europäischen Volksabstimmung über die Amtssprache, Deutsch wohl nicht den Zuschlag bekommen würde.
"2) Das Adolf-kam-aus-Deutschland-Syndrom unser psychisch kranken Öffentlichkeit führt zu mangelden Selbstgewußtsein und letztlich zum Untergang der deutschen Kultur."
Also erstmal kam er ja nunmal aus Österreich, oh Retter unserer Kultur, und woran machst du den Untergang unserer Kultur fest, was immer das auch sein mag? Daran, dass Deutsch nicht die einzige Amtssprache in der EU ist?
"Die heute lebenden Menschen haben mit der NS-Zeit NICHTS zu tun." Jawoll!!11!!111 Und die Diskussion, in welchen Sprachen europäische Patente verfasst werden müssen, damit sie rechtsgültig sind ist natürlich das selbe, wie die Behauptung, die heute lebenden Menschen seinen Schuld an den NS-Verbrechen. Is scho klar...
"Wer sich trotzdem schuldig fühlt, kann seiner selbst ja gerne das finale Ende setzen, sollte es aber endlich unterlassen das Wesen des deutschstämmigen Volkes zu ruinieren und ihnen ihre Identität zu rauben bzw. zu zerstören."
Welch subtile Wortwahl.... beeindruckend. Aber wer fühlt sich denn nun schuldig? Ich nicht, du anscheinend auch nicht, also wer denn bitte? Und was bitte ist das Wesen des "deutschstämmigen Volkes" und warum überhaupt "deutschstämmig" und nicht deutsch? Wenn ich mich recht entsinne, dann steht am Reichstag "Dem deutsche Volke", nicht dem "deutschstämmigen". Solltest du, oh Retter unserer Kultur, mit der deutschen (deutschstämmigen??? ;-D) Sprache etwa Schwierigkeiten haben?
Bei der EPO gibt es drei Amtsprachen, nämlich * deutsch, französisch, englisch. In dieser Reihenfolge. Im Patentrecht ist nämlich deutsch die wichtigste Sprache in Europa. English für die Anmelder aus USA.
Bei der EU gibt es andererseits deutlich mehr Amtssprachen. Mit den EU-Amtssprachen ein Gemeinschaftspatent zu machen ist natürlich Schwachsinn. Mit "nur Englisch" auch.
Übersetzungen sind aber auch gar nicht, was das Gemeinschaftspatent teuer macht.
Siehe etwa die Roland Berger-Studie http://www.european-patent-office.org/news/info/2005_12_14_e.htm
---
Ich glaube das hat nichts mit der NS-Zeit zu tun wie einige Rechte uns einreden wollen, das war schon bei dem Preussen Friedrich dem Großen so: der Deutsche hält nichts auf seine Sprache. Beim alten Fritz war es französisch.
Und zur Zeit ist es eben die Gottschalkgeneration mit dem blöden Traum vom Häuschen in Kalifornien. Der Generation, welcher man den deutschen Schlager auf Englisch vorsang und der sich damit *international* fühlte.
Weil ich so viel Englisch beim Umgang mit dem Rechner nutze, kotzt mich diese Sprachgleichmacherei auf das Englische einfach nur an. Gut, Englisch ist sinnvoll, aber das muss man nicht auch noch künstlich befördern.
Die meistgesprochene Muttersprache Europas ist DEUTSCH.
Deine scheinbar nicht.
Das Adolf-kam-aus-Deutschland-Syndrom unser psychisch kranken Öffentlichkeit führt zu mangelden Selbstgewußtsein und letztlich zum Untergang der deutschen Kultur.
Dein Deutsch auch!
Erstens müsste es "unserer ... Öffentlichkeit" heißen, zweitens "zu mangelndem" und drittens "Selbstbewußtsein".
Toll daß Du so schwere Worte wie "psychisch" richtig schreiben kannst! Hast Du einschlägige Erfahrungen auf diesem Sektor?
Und daß A.H. aus (A) statt (D) kam wurde Dir ja schon schonungsvoll mitgeteilt.
Bist Du eigentlich weiblich? Andernfalls müsste es "von einem mit Durchblick" heißen... naja, das lasse ich mal durchgehen bis der DNS-Test eine hinreichend exakte Geschlechtsbestimmung erbracht hat...
...oder war das mal wieder ein Fall zuvieler Promille vor der Tastatur?
- Leichte Anmeldung und Anfechtbarkeit von Patenten für alle (also zu für jeden tragbaren Gebühren)
- Schutz von Gewohnheitsrechten
- Sicherstellung von Originalität und Erfindungshöhe (Oracle hat voriges Jahr das Prinzip CMS in den USA angemeldet bekommen, Ticketmaster haben ind den USA ein Patent darauf, gleich nach Konzerten CDs des gleichen Abends zu brennen und zu verkaufen...)
- Schutz von Standards und Interoperabilitätsgebot
Ich meine damit übrigens nicht nur Software - das Beispiel Ticketmaster zeigt, das Zahlungskräftige auf allen Gebieten bereit sind, den Markt unter Missbrauch der Gesetzgebung zu ihren Gunsten zu verzerren...
# Software Patente sind in Europa nicht durchsetzbar
Das ist IMHO nicht richtig. Es wäre fast zum 100% das rausgekommen was die Softwarepatentgegener wollten. Es zeichnete sich eine Mehrheit für den Patentgegnerentwurf ab.
Doch dann wurde eine Abstimmung zur Ablehnung des gesamten Antrages eingebracht und dem haben sowohl Patentgegner als auch Patentbefürworter angenommen, da es für beide Seiten ein Spiel mit dem Feuer war. Es hätten nur wenige Befürworter der Patentgegner umgeschwenken müssen und Softwarepatente wären in Stein gemeißelt gewesen. Es hätten nur alle so abstimmen müssen wie es sich abzeichnete und Softwarepatente wären verhindert worden. Dieses Risiko wollten beide Seiten lieber nicht eingehen und haben deshalb das Signal zum Neustart gegeben.
Hier blockieren Diskussionen aus den Mitgliedsstaaten die Einigung. Unter anderen verlangt die Rechtskräftigkeit, dass ein Patent in der entsprechenden Landessprache vorliegt.
Die Verengung auf Englisch steht auch gar nicht zur Disposition.
Florian Müller hat in Brüssel nichts zu sagen und versucht nur zu inszenieren.
Leider sind wir schon von den Amerikanern so stark dominiert worden, dass es höchstwahrscheinlich englisch sein wird.
Auch wenn es inakzeptabel ist.
Das Problem ist vereinfacht: um rechtskräftig zu sein, muss das Dokument in der Landessprache vorliegen.
Darum liegt das Gemeinschaftspatent derzeit auf Eis.
Mit Softwarepatenten hat das erstmal nüscht zu tun.
Dann reichen die EPO Sprachen ebenfalls nicht, aber genau das kann mit einem entsprechenden Gesetz geändert werden. Wenn es nicht geändert wird, wird es kein effektives europäschies Patentwesen geben.
Unfortunately, doing everything in Englich seems to be the current zeitgeist.
I never liked this, in fact it scares me, but then again, I already had this angst when I went to kindergarten.
Keep our language clean!
2) Das Adolf-kam-aus-Deutschland-Syndrom unser psychisch kranken Öffentlichkeit führt zu mangelden Selbstgewußtsein und letztlich zum Untergang der deutschen Kultur.
Die heute lebenden Menschen haben mit der NS-Zeit NICHTS zu tun. Wer sich trotzdem schuldig fühlt, kann seiner selbst ja gerne das finale Ende setzen, sollte es aber endlich unterlassen das Wesen des deutschstämmigen Volkes zu ruinieren und ihnen ihre Identität zu rauben bzw. zu zerstören.
"1) Die meistgesprochene Muttersprache Europas ist DEUTSCH. Unter tatsächlich demokratischen Gegebenheiten würde das zwangsläufig zu Deutsch als Amtsprache führen."
Nein, schon allein, weil Deutsch eben nicht die Muttersprache der meisten Europäer, darüber hinaus auch noch relativ schwer zu erlernen und ganz sicher auch nicht die meist genutzte Zweitsprache ist. Gute Gründe, warum selbst bei einer europäischen Volksabstimmung über die Amtssprache, Deutsch wohl nicht den Zuschlag bekommen würde.
"2) Das Adolf-kam-aus-Deutschland-Syndrom unser psychisch kranken Öffentlichkeit führt zu mangelden Selbstgewußtsein und letztlich zum Untergang der deutschen Kultur."
Also erstmal kam er ja nunmal aus Österreich, oh Retter unserer Kultur, und woran machst du den Untergang unserer Kultur fest, was immer das auch sein mag? Daran, dass Deutsch nicht die einzige Amtssprache in der EU ist?
"Die heute lebenden Menschen haben mit der NS-Zeit NICHTS zu tun."
Jawoll!!11!!111 Und die Diskussion, in welchen Sprachen europäische Patente verfasst werden müssen, damit sie rechtsgültig sind ist natürlich das selbe, wie die Behauptung, die heute lebenden Menschen seinen Schuld an den NS-Verbrechen. Is scho klar...
"Wer sich trotzdem schuldig fühlt, kann seiner selbst ja gerne das finale Ende setzen, sollte es aber endlich unterlassen das Wesen des deutschstämmigen Volkes zu ruinieren und ihnen ihre Identität zu rauben bzw. zu zerstören."
Welch subtile Wortwahl.... beeindruckend.
Aber wer fühlt sich denn nun schuldig? Ich nicht, du anscheinend auch nicht, also wer denn bitte?
Und was bitte ist das Wesen des "deutschstämmigen Volkes" und warum überhaupt "deutschstämmig" und nicht deutsch? Wenn ich mich recht entsinne, dann steht am Reichstag "Dem deutsche Volke", nicht dem "deutschstämmigen". Solltest du, oh Retter unserer Kultur, mit der deutschen (deutschstämmigen??? ;-D) Sprache etwa Schwierigkeiten haben?
Bei der EPO gibt es drei Amtsprachen, nämlich
* deutsch, französisch, englisch.
In dieser Reihenfolge. Im Patentrecht ist nämlich deutsch die wichtigste Sprache in Europa. English für die Anmelder aus USA.
Bei der EU gibt es andererseits deutlich mehr Amtssprachen. Mit den EU-Amtssprachen ein Gemeinschaftspatent zu machen ist natürlich Schwachsinn. Mit "nur Englisch" auch.
Übersetzungen sind aber auch gar nicht, was das Gemeinschaftspatent teuer macht.
Siehe etwa die Roland Berger-Studie
http://www.european-patent-office.org/news/info/2005_12_14_e.htm
---
Ich glaube das hat nichts mit der NS-Zeit zu tun wie einige Rechte uns einreden wollen, das war schon bei dem Preussen Friedrich dem Großen so: der Deutsche hält nichts auf seine Sprache. Beim alten Fritz war es französisch.
Und zur Zeit ist es eben die Gottschalkgeneration mit dem blöden Traum vom Häuschen in Kalifornien. Der Generation, welcher man den deutschen Schlager auf Englisch vorsang und der sich damit *international* fühlte.
Weil ich so viel Englisch beim Umgang mit dem Rechner nutze, kotzt mich diese Sprachgleichmacherei auf das Englische einfach nur an. Gut, Englisch ist sinnvoll, aber das muss man nicht auch noch künstlich befördern.
Deine scheinbar nicht.
Das Adolf-kam-aus-Deutschland-Syndrom unser psychisch kranken Öffentlichkeit führt zu mangelden Selbstgewußtsein und letztlich zum Untergang der deutschen Kultur.
Dein Deutsch auch!
Erstens müsste es "unserer ... Öffentlichkeit" heißen, zweitens "zu mangelndem" und drittens "Selbstbewußtsein".
Toll daß Du so schwere Worte wie "psychisch" richtig schreiben kannst! Hast Du einschlägige Erfahrungen auf diesem Sektor?
Und daß A.H. aus (A) statt (D) kam wurde Dir ja schon schonungsvoll mitgeteilt.
Bist Du eigentlich weiblich? Andernfalls müsste es "von einem mit Durchblick" heißen... naja, das lasse ich mal durchgehen bis der DNS-Test eine hinreichend exakte Geschlechtsbestimmung erbracht hat...
...oder war das mal wieder ein Fall zuvieler Promille vor der Tastatur?
Nein, Russisch.
Europa ist genausowenig EU wie Nordamerika die USA ist.