Gesellschaft::Wissen
Gericht hebt einstweilige Verfügung gegen Wikimedia auf
Das Amtsgericht Charlottenburg hat die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia Deutschland erlassene und kurze Zeit später zunächst außer Kraft gesetzte einstweilige Verfügung aufgehoben.
Nach Auffassung des Gerichts verletzt die Nennung des vollen bürgerlichen Namens des verstorbenen Hackers Tron in dem entsprechenden Wikipedia-Artikel nicht das postmortale Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen. Auch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Vaters von Tron hat der Richter verneint. »Wir freuen uns, dass das Gericht unsere Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt hat«, meint Kurt Jansson, Erster Vorsitzender von Wikimedia Deutschland. »Wir hoffen, dass die juristische Auseinandersetzung damit beendet ist und der Anwalt der Kläger angesichts der Eindeutigkeit des Urteils von weiteren Schritten gegen Wikimedia absieht«, so Jansson weiter.
Laut dem Wikimedia Deutschland e.V. waren die letzten Wochen einer sachlichen Debatte nicht förderlich und haben dem eigentlichen Anliegen der Eltern von Tron mehr geschadet als genutzt. »Zur Versachlichung der Diskussion könne es auch beitragen, wenn die Eltern von Tron ihre noch im Raum stehende einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation (Florida, USA) freiwillig zurückzögen; schließlich sei nicht zu erwarten, dass das Amtsgericht Charlottenburg hier zu einer anderen Entscheidung kommen werde«, schreibt der Verein.
Wikimedia Deutschland appelliert zugleich an die aktiven Wikipedia-Autoren und die gesamte Netzgemeinde: Der Beschluss des Gerichts betrifft nur den konkreten Fall. Über die Veröffentlichung von Klarnamen muss weiterhin im Einzelfall entschieden werden. »Dies hat aus unserer Überzeugung grundsätzlich nur nach sorgfältiger Abwägung aller ethischen und juristischen Aspekte zu erfolgen«, stellte der Erste Vorsitzende Kurt Jansson im Anschluss an die Entscheidung des Gerichts klar. Auch wenn im konkreten Fall eindeutig keine Verletzung von Persönlichkeitsrechten vorliege, begrüßt der Verein ausdrücklich die Forderung zur Formulierung einer Informationsethik für die Wikipedia. Wikimedia Deutschland e.V. wolle dieses Thema zusammen mit Mitgliedern aus der Gemeinschaft der Wikipedia-Autoren und der Öffentlichkeit in den kommenden Monaten voranbringen.
