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Di, 6. Juni 2006, 08:35

Gesellschaft::Politik/Recht

»Die Lobbyschlacht um Softwarepatente« zum Herunterladen

Das Buch »Die Lobbyschlacht um Softwarepatente« von Florian Müller ist nun im Internet als Download kostenlos erhältlich.

Florian Müller gewährt auf 388 Seiten einen tiefen Einblick in das politische Verfahren, das im Juli 2005 mit dem klaren Votum des Europäischen Parlaments gegen die EU-Softwarepatent-Richtlinie endete. Die Erzählung ist weitgehend chronologisch und umfasst nur wenig mehr als ein Jahr, von dem Zeitpunkt im Jahr 2004, an dem Müller in die Lobbyarbeit eintrat, bis zur entscheidenden zweiten Lesung des Parlaments.

Juristische Einzelheiten wurden aus dem Werk weitgehend herausgehalten. Die Hintergründe der Direktive und die zu erwartenden Auswirkungen von Softwarepatenten werden dennoch ausführlich und auch für Laien verständlich erläutert. Viel Raum nimmt auch die Erklärung der Entscheidungswege und der diplomatischen Gepflogenheiten in der EU ein.

»Die Lobbyschlacht um Softwarepatente« enthält zahlreiche Anekdoten und liefert Einblicke in die Methoden von Lobbyisten und Aktivisten. Dabei hebt Müller die Rolle der Aktivisten des FFII e.V. besonders hervor, die Kontakte bis in höchste Regierungskreise geknüpft hatten. Müller brachte zusätzliche Firmenkontakte ein, konnte selbst als Unternehmer auftreten und sorgte auch in der Presse für Wirbel. Diese Arbeit führte letztlich dazu, dass diese kleine Gruppe den personell und finanziell stärkeren Lobbyabteilungen von Microsoft, SAP, Siemens und anderen Konzernen die Grenzen des Lobbyismus aufzeigte.

Das Buch ist nun auf Müllers Webseite als PDF-Datei kostenlos erhältlich. Die Weiterverbreitung der Datei ist unter einer Creative-Commons-Lizenz möglich. Müller drückt in seinem Blog die Hoffnung aus, »dass das Buch eine große Leserschaft erreicht, vor allem in Anbetracht dessen, dass am 12. Juli bei einer Anhörung der Europäischen Kommission in Brüssel ganz offen der nächste Krieg um Softwarepatente ausbrechen wird. Dieselben Interessengruppen, die schon die erfolgreich verhinderte Softwarepatent-Richtlinie unterstützten, setzen nun auf das geplante European Patent Litigation Agreement (EPLA), um alles das zu erreichen, was ihnen letztes Mal nicht gelang - und sogar noch mehr.«

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