Gesellschaft::Politik/Recht
Open Invention Network kauft Webserver-Patente
Das Open Invention Network hat Patente auf serverseitige Skript-Technologien übernommen, die älter als ASP von Microsoft, JSP von Sun und PHP sind.
Das Open Invention Network (OIN) wurde im November 2005 von IBM, Novell, Philips, Red Hat, Sony und später auch NEC gegründet und sammelt Patente, um »die Linux-Umgebung« zu schützen. Sie stehen jedem Interessenten zur kostenlosen Nutzung offen, solange er keine Patentansprüche gegen Linux und zugehörige Software erhebt. Auf diese Weise versucht das OIN unter erheblichem finanziellen Einsatz, Patentklagen gegen Linux zu verhindern. Zum einen können die in den Patenten abgesteckten Ansprüche - und diese sind wie bei den meisten Softwarepatenten sehr breit gefasst - nicht mehr gegen Linux geltend gemacht werden. Zum anderen kann das OIN, falls eines seiner Mitglieder verklagt werden sollte, aufgrund der vorhandenen Patente unter Umständen eine Gegenklage einreichen und einen »Waffenstillstand« erreichen.
Das Wettrüsten mit potentiellen Patenttrollen geht nun in eine neue Runde, nachdem das OIN laut einer Mitteilung ein bedeutendes Patentportfolio erworben hat. Es handelt sich um neun Patente und Patenteinreichungen im Zusammenhang mit »WebMate Foundation«, einer serverseitigen Skript-Software, die schon Anfang der 1990er-Jahre entwickelt wurde und damit ASP von Microsoft, JSP von Sun und PHP vorwegnahm. Die Software wurde von Fred DuFresne entwickelt, der vom OIN nun als »Distinguished Inventor« ausgezeichnet wurde. Dieser Titel wird vom OIN an unabhängige Erfinder vergeben, die Schlüsseltechnologien patentiert haben.
Von den Patenten von DuFresne könnte freie Software wie PHP profitieren, die nun weniger durch Patente angreifbar ist. Patente, die ähnliche Felder abdecken, aber später angemeldet wurden, könnten im Bedarfsfall leichter für ungültig erklärt werden.
