Gesellschaft::Politik/Recht
ZTE lizenziert angebliche Patente von Microsoft
Nachdem Microsoft letzte Woche ein Lizenzierungsabkommen mit dem taiwanesischen Auftragsfertiger Foxconn bekannt gab, folgt nun auch der chinesische Telekommunikationsausrüster ZTE dem umstrittenen Trend.
Derrick Coetzee
Microsoft-Schriftzug in Redmond
In den vergangenen Jahren hat Microsoft
deutlich gemacht, dass Android seiner Ansicht nach gegen eine Reihe eigener Patente verstößt. Ein erstes großes Lizenzabkommen schloss das Unternehmen deshalb
schon 2010 mit HTC. In der Folge haben die Redmonder Druck auf andere Hersteller gemacht, um weitere Lizenzabkommen zu erwirken, beispielsweise im
September 2011 mit Samsung. Teils kam es zu Klagen wie
im März 2011 gegen Barnes & Noble - ein Rechtsstreit, der erst nach gut 13 Monaten zu einer Einigung führte. Dass diese Strategie Früchte trägt, zeigt sich darin, dass immer mehr Unternehmen Patentabkommen mit den Redmondern schließen. So fügte sich
letzte Woche mit Foxconn der weltgrößte Auftragsfertiger dem Diktat, nun folgt mit ZTE einer der größten Telekommunikationsausrüster der Welt.
Microsoft selbst zelebriert die zwei neuesten Zugänge. So spricht der Chefjustitiar des Unternehmens, Horacio Gutierrez, im Blog von Technet von einer »Notwendigkeit«, die Arbeit anderer Unternehmen zu respektieren und sie dem entsprechend auch bei der Nutzung ihrer Schöpfungen zu entlohnen. Würden, so Gutierrez weiter, die Unternehmen sich gegenseitig ihr geistiges Eigentum anerkennen, wäre ein Großteil der derzeitigen »Patentkriege« nicht entstanden. Diese Tatsache scheinen laut dem Juristen immer mehr Unternehmen erkannt zu haben – auch solche aus Fernost, wie beispielsweise Samsung, Foxconn oder ZTE.
Wie viele Unternehmen tatsächlich Lizenzgebühren an Microsoft zahlen, lässt sich nicht genau sagen. Das Unternehmen sprach in der Vergangenheit von über 1100 Verträgen, die Unternehmen im Rahmen des 2003 eingeführten IP-Programms geschlossen hätten. Laut Gutierrez erhält Microsoft deshalb mittlerweile von 80 Prozent aller in den USA verkauften Android-Mobiltelefone Lizenzgebühren. Weltweit wollen die Redmonder bereits von der Mehrzahl der Smartphones Patentgebühren kassieren. Um welche Patente es sich allerdings handelt, gab das Unternehmen, wie immer, nicht bekannt.
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