Gemeinschaft
MobiliX: Elektronischer Terror
Im [a 0.3325]Markenrechtstreit[/a] zwischen Obelix und dem Open Source Projekt MobiliX - UniX on Mobile Computers ist die Antwort auf die Klageerwiderung eingetroffen - mit einer Anschuldigung »einer neuen Form des elektronischen Terrors«.
Im November 2001 hatte Werner Heuser, Betreiber des Open-Source-Projektes MobiliX - UNIX on Mobile Computers eine Klage der »Editions Albert René«, Inhaber der Markenrechte an dem Namen Obelix, erhalten. Mit der Klage soll eine Löschung der Marke und eine Schadensersatzzahlung erreicht werden. Zudem soll jede geschäftliche Nutzung des Begriffs MobiliX untersagt werden. Jeder Verstoß gegen dieses Verbot soll mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro bzw. mit ersatzweise sechs Monaten Haft bestraft werden. Der Streitwert beträgt 250.000 Euro. Bereits im Januar stellte die im Markenrechtsverfahren erfahrene Anwaltskanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB) die ausgearbeitete Klageerwiderung auf der Seite von Mobilix zur Ansicht zur Verfügung.
Nun meldet sich auch die Gegenseite, deren Antwort Werner Heuser nun vorstellte. »Bemerkenswert an dem Schriftsatz sind vor allem die fuer einen Anwaltsschriftsatz ungewöhnlichen Beschimpfungen am Ende«, kommentiert Werner den Schriftsatz. »Dass der Rechtsstreit bereits seit seinem Beginn auf den MobiliX-Webseiten dokumentiert und in vielen Mailing-Listen und News-Groups diskutiert wird, scheint die - offensichtlich öffentlichkeitsscheue - Klägerin tief getroffen zu haben. So wirft sie MobiliX vor, "eine neue Form des elektronischen Terrors" initiiert zu haben, um sein vermeintliches Recht "durch Belästigung und Bedrohung" durchzusetzen«. »Editions Albert René« behält sich demnach gegen diese Vorgehensweise strafrechtliche Schritte vor.
Ungeachtet der Ankündigungen geht der Streit um MobiliX weiter. Das Landgericht München hat für den 12.6.2002 eine mündliche Verhandlung angesetzt.
