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Fr, 5. Oktober 2018, 10:50

Gemeinschaft::Organisationen

Microsoft tritt LOT-Netzwerk bei

Das LOT-Netzwerk, ein nicht gewinnorientiertes Unternehmen zur Abwehr von Patentverwertern, ist in vier Jahren auf 300 Mitglieder angewachsen. Jüngstes Mitglied der schwergewichtigen Gemeinschaft ist Microsoft.

Microsoft-Schriftzug in Redmond

Derrick Coetzee

Microsoft-Schriftzug in Redmond

Das LOT-Netzwerk wurde 2014 unter Mitwirkung von Red Hat, Google, Canon und anderen gegründet. Binnen vier Jahren wuchs es auf rund 300 Mitglieder an, darunter einige der größten internationalen Konzerne. Unter den Mitglieder finden sich Hersteller wie Boeing, Daimler, Ford, Honda, Hyundai, Tesla und Volkswagen, große Internet-Unternehmen wie Alibaba, Amazon, Facebook, Github, Google, Netflix und Oracle, aber auch Nextcloud und Wikimedia. Allerdings fehlen beispielsweise Apple und Samsung bisher.

Das LOT-Netzwerk ist ein weiterer Versuch, das fehlerhafte Patentsystem zu korrigieren, das in vielen Ländern besteht. Patente sind ein Relikt aus dem 17. oder 18. Jahrhundert und sichern dem Antragsteller ein exklusives Nutzungsrecht für 18 oder 20 Jahre. Der Inhaber kann Lizenzen erteilen, ist aber in keinem Fall dazu verpflichtet. Besonders in der Software-Branche, die im 18. Jahrhundert nur eine untergeordnete Rolle spielte, sind Patente vollständig fehl am Platz.

Speziell richtet sich das LOT-Netzwerk gegen sogenannte Patent-Trolle. Das sind häufig Anwaltskanzleien oder Briefkastenfirmen, die Patente günstig aufkaufen, Unternehmen suchen, deren Produkte von einem Patent betroffen sein könnten, und von diesen Lizenzgebühren fordern. Oft trifft es die Unternehmen völlig unerwartet. Da die Patent-Trolle selbst nichts produzieren, sind sie gegen Patent-Gegenforderungen immun und die einzige Möglichkeit gegen die Forderung ist, die Ungültigkeit eines Patents nachzuweisen, was eine kostspielige Angelegenheit ist. Gegen Patent-Trolle hilft daher auch das von Red Hat mitgegründete Open Invention Network nichts, das einen Patentpool bildet, der an alle Mitglieder lizenziert ist und für Gegenangriffe genutzt werden kann.

Was hilft ist, den Patent-Trollen erst gar keine verwertbaren Patente an die Hand zu geben. Daher arbeitet das LOT-Netzwerk so, dass jedes Mitglied jedem anderen eine kostelose Lizenz für alle seine Patente erteilt. Diese ist zunächst inaktiv. Dadurch ist es jedem Mitglied möglich, seine Patente zu verwerten. Wenn es jedoch die Patente veräußert, wird die Lizenz aktiv und Patent-Trolle haben zumindest gegen die LOT-Mitglieder keinen Ansatzpunkt mehr.

Mit dem Beitritt von Microsoft, das keineswegs das größte Mitglied bisher ist, vergrößert sich der Patentpool erheblich und wächst auf mindestens 1,35 Mio. Patente. Microsoft war selbst schon oft das Ziel von Patent-Trollen und sah sich nach eigenen Angaben mit hunderten von ungerechtfertigten Forderungen und Klagen konfrontiert. Laut Microsoft hat das Patentsystem selbst immer noch eine große Bedeutung und Nutzen, lediglich der Missbrauch des Systems wird von dem Unternehmen bekämpft.

Red Hat begrüßt den Beitritt von Microsoft und erläutert noch einmal die Hintergründe von OIN und LOT. Unternehmen mit einem Jahresumsatz unter 25 Mio. US-Dollar können dem Netzwerk kostenlos beitreten, und neue Mitglieder erhalten sofortige kostenlose Lizenzen auf drei Patente.

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