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Thema: Neue Chancen auf ein Ende der Patentbedrohung für Open Source

16 Kommentar(e) || Alle anzeigen ||  RSS || Kommentieren
Kommentare von Lesern spiegeln nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wider.
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Von Nille02 am Di, 2. April 2019 um 14:17 #

Denn das ganze kann gewaltig nach hinten Los gehen, wenn Firmen dann die Arbeit an FOSS niederlegen.

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Von Atalanttore am Di, 2. April 2019 um 16:30 #

Warum die Rechtssituation in den USA für Open Source Software allgemein eine Bedrohung ist, verstehe ich nicht.

Außerdem schwindet der Einfluss der USA zusehens.

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Von Potz Blitz am Di, 2. April 2019 um 16:52 #

... sondern eine Rechtsprechung. Das ist nicht exakt dasselbe.

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Von Andreas B. am Mi, 3. April 2019 um 11:34 #

Das scheint der Autor und die in diesem Artikel genannten Autoren wohle etwas durcheinander gebracht zu haben.
Einen sehr guten Überblick über diese Doktrin gibt es hier: https://en.wikipedia.org/wiki/Exhaustion_doctrine_under_U.S._law

Die Doktrin selbst hätte in diesem Artikel auch zitiert werden können.

Gemäß dieser Doktrin ist einen rechtmäßig erworbenes Produkt im patentrechtlichen Sinne "erschöpft". Das heißt, es wurde rechtmäßig in Verkehr gebracht, was zur Folge hat, dass der Patentinhaber keine weiteren Lizenzen fordern kann (außer diese für das erstmalige Inverkehrbringen). Dieses Doktrin gibt es bereits seit Ende des 19. Jahrhundert und ist somit nichts neues.

Derselbe Erschöpfungsgrundsatz gilt übrigens auch in DE.

Von dieser Doktrin nicht umfasst sind Beiträge des Patentinhabers an einem Produkt, das er z.B. zusammen mit anderen entwickelt. Wenn dieses Produkt nicht den patentierten Produkt entspricht, dann liegt keinesfalls eine (implizite) Patentlizenz vor - wie es dieser Artikel fälschlicherweise sugeriert. Trägt also ein Patentinhaber etwas an einer freien Software bei, dann liegt allenfalls dann ein eine (implizite) Lizenz vor, wenn diese freie Software das Patent verwirklicht. Offen bleibt hier aber die Frage, ob dies auch gilt, wenn der Beitrag, der dazu führt, dass die freie Software das Patent verwirklicht, von einem Dritten und nicht vom Patentinhaber kommt.

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