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Thema: Neue Chancen auf ein Ende der Patentbedrohung für Open Source

16 Kommentar(e) || Alle anzeigen ||  RSS
Kommentare von Lesern spiegeln nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wider.
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Von Anonymous am Di, 2. April 2019 um 14:17 #

Denn das ganze kann gewaltig nach hinten Los gehen, wenn Firmen dann die Arbeit an FOSS niederlegen.

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    Von Josef Hahn am Di, 2. April 2019 um 16:04 #

    Das wäre mir bei einigen Firmen ganz lieb.

    Natürlich tragen Facebook, Google und Microsoft auch Code zum FOSS-Ökosystem bei. Aber sie tragen da auch ihre Philosophie und ihre Ideologie rein. Und: Sie sehen sich immer im Zwang, das Umland kaputtzurollen. Kommerz ist das ganze nämlich trotzdem noch; auch mit allen nicht gaaanz sportlichen Facetten.

    Da wäre mir lieber ein bisschen weniger Hochglanz, und dafür kein großer Kraken mit Eigeninteressen im Hintergrund.

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      Von Anon Y. Mouse am Di, 2. April 2019 um 18:58 #

      Ich denke da an qualcom die dir chips verscherbeln und dann nochpatentlizenzen eintreiben

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      Von Anonymous am Di, 2. April 2019 um 19:03 #

      Nur weil du sie nicht magst, ändert es ja nicht daran das sie was Beitragen.

      Aber ich dachte eher an Hardware Hersteller und ihre Treiber. Solche Aktionen könnte vielleicht dafür sorgen das es keine neuen FOSS-Treiber mehr geben wird.

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        Von blablabla233 am Do, 4. April 2019 um 11:41 #

        Jo der Hardware Hersteller der aufhört Android zu unterstützten will ich sehen.
        Den Netzkarten und Grafikkarten Produzent der aufhört Linux zu unterstützen auch (rede vor-allem von ServerHW).

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    Von Patente ausgespielt am Mi, 3. April 2019 um 05:01 #

    Die Arbeir niederzulegen reicht nicht. Sie müssten auch omplett aufhören FOSS zu verwenden und das kann sich keine Firma leisten. Juristen 4D Schach-Matt.

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Von Atalanttore am Di, 2. April 2019 um 16:30 #

Warum die Rechtssituation in den USA für Open Source Software allgemein eine Bedrohung ist, verstehe ich nicht.

Außerdem schwindet der Einfluss der USA zusehens.

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Von Potz Blitz am Di, 2. April 2019 um 16:52 #

... sondern eine Rechtsprechung. Das ist nicht exakt dasselbe.

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Von Andreas B. am Mi, 3. April 2019 um 11:34 #

Das scheint der Autor und die in diesem Artikel genannten Autoren wohle etwas durcheinander gebracht zu haben.
Einen sehr guten Überblick über diese Doktrin gibt es hier: https://en.wikipedia.org/wiki/Exhaustion_doctrine_under_U.S._law

Die Doktrin selbst hätte in diesem Artikel auch zitiert werden können.

Gemäß dieser Doktrin ist einen rechtmäßig erworbenes Produkt im patentrechtlichen Sinne "erschöpft". Das heißt, es wurde rechtmäßig in Verkehr gebracht, was zur Folge hat, dass der Patentinhaber keine weiteren Lizenzen fordern kann (außer diese für das erstmalige Inverkehrbringen). Dieses Doktrin gibt es bereits seit Ende des 19. Jahrhundert und ist somit nichts neues.

Derselbe Erschöpfungsgrundsatz gilt übrigens auch in DE.

Von dieser Doktrin nicht umfasst sind Beiträge des Patentinhabers an einem Produkt, das er z.B. zusammen mit anderen entwickelt. Wenn dieses Produkt nicht den patentierten Produkt entspricht, dann liegt keinesfalls eine (implizite) Patentlizenz vor - wie es dieser Artikel fälschlicherweise sugeriert. Trägt also ein Patentinhaber etwas an einer freien Software bei, dann liegt allenfalls dann ein eine (implizite) Lizenz vor, wenn diese freie Software das Patent verwirklicht. Offen bleibt hier aber die Frage, ob dies auch gilt, wenn der Beitrag, der dazu führt, dass die freie Software das Patent verwirklicht, von einem Dritten und nicht vom Patentinhaber kommt.

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