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Thema: Patentklage gegen Gnome Foundation

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Von RolfS am Mo, 30. September 2019 um 09:27 #

Man muß sich schon fragen wie ein solches Patent überhaupt genehmigt werden konnte. Eine Fernseh-Bildübertragung per Funk fand laut Wikipedia schon 1934 in Deutschland statt - und das schon großtechnisch. Von daher habe ich Schwierigkeiten, im Jahre 2019 da noch eine ausreichende Schöpfungshöhe bzw. keinen Fall von "prior art" zu sehen.
Vielleicht führt dieser Vorgang auch einmal dazu, daß die Gesetzgebung noch einmal überarbeitet wird.

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