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Di, 22. Oktober 2019, 14:15

Gemeinschaft::Organisationen

Gnome Foundation geht gegen Patentklage vor

Vor einem Monat hatte ein Patenttroll die Gnome Foundation verklagt, da die Fotoverwaltung Shotwell angeblich eines seiner Patente verletze. Die Gnome Foundation hatte Gegenwehr angekündigt und dies nun auch in die Tat umgesetzt.

Gnome

In einer Mitteilung hatte die Gnome Foundation vor einem Monat bekannt gegeben, dass sie von einer texanischen Firma namens Rothschild Patent Imaging verklagt wurde. Die Firma wirft der Gnome Foundation vor, das US-Patent 9,936,086 mit ihrem Programm Shotwell (und F-Spot) verletzt zu haben. Shotwell, ursprünglich von der Yorba Foundation entwickelt, ist ein Programm zum Organisieren von Fotos für Gnome. Es ermöglicht, Fotos von der Kamera zu importieren, sie anzusehen, zu bearbeiten und anderen zugänglich zu machen. Offensichtlich glaubt Rothschild Patent Imaging, dass die Gnome Foundation die Programme verkauft. So klingt es jedenfalls in der Anklageschrift (PDF), die von der Gnome Foundation Patentgebühren und Schadensersatz fordert.

Neil McGovern, der Geschäftsführer der Gnome Foundation, hatte in einer ersten Reaktion erklärt, dass die Gnome Foundation die Klage nicht für gerechtfertigt hält. Die Stiftung habe rechtlichen Beistand gegen die Klage zu Rate gezogen und sei entschlossen, sich zur Wehr zu setzen. Die neueste Entwicklung ist nun, dass Rothschild der Organisation angeboten hat, die Klage gegen einen hohen fünfstelligen Betrag fallen zu lassen. Es wäre, so die Gnome Foundation, der einfachste Weg gewesen, dieses Angebot anzunehmen. Es wäre mit dem geringsten Arbeitsaufwand und den geringsten Kosten verbunden. Doch ebenso wäre es falsch. Es würde die Gültigkeit des Patents unbestritten lassen, wodurch Rothschild es erneut gegen andere Opfer einsetzen könnte. Stattdessen erklärt die Gnome Foundation erneut, dass sie gegen diesen ungerechtfertigten Angriff vorgehen werde.

Die Gnome Foundation lässt sich vom Anwaltsbüro Shearman & Sterling vertreten und hat von den Anwälten drei Dokumente verfassen lassen, die an das Gericht gesandt wurden. Das erste ist ein Antrag, das Verfahren sofort einzustellen. Denn die Gnome Foundation glaubt weder, dass das Patent gültig ist, noch dass Software auf diese Art patentierbar sein darf. Sie will sicherstellen, dass dieses Patent nie mehr gegen irgendjemanden verwendet werden kann.

Das zweite Dokument ist eine Antwort auf die Forderungen des Klägers, wohl für den Fall, dass das Verfahren nicht eingestellt wird. Die Foundation legt darin dar, dass sie eigentlich gar nicht auf das Patent eingehen müsse, da Shotwell und freie Software allgemein von diesem Patent nicht betroffen sind.

Als drittes erhebt die Foundation ferner Gegenforderungen gegen Rothschild. Damit soll der Kläger daran gehindert werden, das Verfahren einfach zu stoppen. Zudem soll es eine Botschaft an alle Software-Patenttrolle werden: Solche Klagen werden bekämpft, und das Ziel ist dabei, zu gewinnen und das Patent für ungültig erklären zu lassen. Wer die Gnome Foundation unterstützen und zugleich noch eine Warnung an die Patenttrolle senden will, niemals freie Software anzugreifen, kann an den Gnome Patent Troll Defense Fund spenden.

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