... ist doch, was nun. Wo macht es Sinn, die Energien wieder zu konzentrieren, um Einfluß zu nehmen. Ich denke mal, es geht da möglicherweise noch anderen so wie mir, daß sie gerade nicht recht wissen, welcher Schritt als nächstes in Angriff genommen werden sollte. Die meisten größeren offiziellen Stellen speisen einen ja nur mit Standardschreiben ab.
Auch da sollte man deutlich differenzieren. Hier geht aus hauptsächlich fast ausschlieslich um unsere Justizministerin die unbegründeterweise diese verboorte Meinung hat. Anders sieht es in den Parteigremien der SPD und der Bundestagsfraktionen aus. Die SPD-Bundestagsfraktion bezieht mehrheitlich eine Position gegen Software Patente wie der der Interfraktionelle Antrag vom Dezember letzten Jahres gezeigt hat.(Allen Voran Franz Müntefering und Jörg Tauss) Auch die ASJ(Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer JuristInnen) und die Arbeitsgruppe Wissengesellschaft der Jungsozialisten versuchen mit aller Kraft die Bundesregierung bisher leider vergeblich zum Umlenken zu bewegen.
Bei aller Sensibilität für dieses Thema, aber eine innerparteiliche Meinungsverschiedenheit ist keine Seltenheit. Es wäre nicht ganz im Verhältnis wenn man bei jeden kleineren oder auch größeren Differenzen zwischen Fraktion und Regierung gleich das Mistrauen ausspricht. Ansonsten sind wir was die Regierungsstabilität angeht bei Weimar angekommen und das kann nicht der politische Sinn und Zweck sein.
Natürlich ist das nicht unbedingt die beste Lösung, aber wenn die Regierung die Mehrheit des Parlaments ignoriert, das immerhin die direkt gewählte Vertretung des Volkes ist, sind harte Maßnahmen zumindest in Erwägung zu ziehen.
Da waere ich auch fuer nur was haben wir fuer Alternativen !? Die bloede Merkel will ich auch nicht als Kanzlerin haben, dann muessten wir alle englisch sprechen und unsere Jungs muessten in den Irak .....!! Die Wirtschaft wuerde kurz aufbluehen (alles auf Pump). Nenne mir bitte eine vernuftige Partei....Ich weiss eine: raf !
Ich weiss, die alle aktuellen Alternativen sind mindestens genau so schlimm, eher noch schlimmer. Für den Fall, dass die andere grosse Volkspartei (der sogenannte Kanzlerwahlverein) an die Macht kommt und wirklich das macht, was er bisher vorgeschlagen hat, dann wachen hoffentlich einige mehr im Volk auf und es bewegt sich was. Die Hoffnung stirbt zuletzt ...
Es gab mal bei mir in der Zeitung einen Beitrag - das war aber dann auch der einzige und die Zeitung ist nur online zu erhalten und nicht sehr groß. Im Fernsehen lief meines Wissens gar nichts (zumindest haben mir meine Eltern nichts berichtet - ich sehe nicht fern).
und seine Mannschaft zurücktreten können.
A.
Das sie das nicht tun, kann man davon ausgehen, daß sie mit dem Ignoriertwerden stillschweigend einverstanden sind.
Es wäre nicht ganz im Verhältnis wenn man bei jeden kleineren oder auch größeren Differenzen zwischen Fraktion und Regierung gleich das Mistrauen ausspricht. Ansonsten sind wir was die Regierungsstabilität angeht bei Weimar angekommen und das kann nicht der politische Sinn und Zweck sein.
muessten in den Irak .....!! Die Wirtschaft wuerde kurz aufbluehen (alles auf Pump).
Nenne mir bitte eine vernuftige Partei....Ich weiss eine: raf !
schlimmer. Für den Fall, dass die andere grosse Volkspartei (der sogenannte Kanzlerwahlverein)
an die Macht kommt und wirklich das macht, was er bisher vorgeschlagen hat, dann wachen
hoffentlich einige mehr im Volk auf und es bewegt sich was. Die Hoffnung stirbt zuletzt ...
A.
die Fernsehsender und sonstigen Medien
mit Anfragen zu "belästigen"
warum das Thema Software-Patente sogar in Computer-Sendungen totgeschwiegen wird
oder habt ihr auch nur EINen einzigen Beitrag dazu geshen oder gehört?