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Mo, 14. Juli 2008, 08:15

Gesellschaft::Politik/Recht

Sun will FireStar-Patent beseitigen

Das Softwarepatent von Firestar, das Red Hat erst jüngst lizenziert hat, dürfte in zwei Monaten Geschichte sein.

Wie Mike Dillon, Rechtsanwalt bei Sun, in seinem Blog schreibt, hat das Unternehmen beim US-Patentamt einen Antrag auf Löschung des Patents gestellt, dem das Amt stattgeben wird, sofern FireStar keine gewichtigen neuen Gründe für das Patent vorlegen kann.

Red Hat wurde 2006 von der Firma FireStar Software verklagt, die ihr US-Patent 6,101,502 durch Hibernate, einen Bestandteil des Anwendungsservers JBoss, verletzt sah. Nachdem die Klage einging, erkannte Sun laut Dillon die große Bedeutung des Patents für die ganze Industrie und beschloss, es durch den Nachweis der Nicht-Neuheit der Erfindung zu Fall zu bringen. Sun startete also eine Recherche nach bereits früher vorhandenen Implementierungen der vorgeblichen Erfindung von FireStar und wurde fündig. Die Ergebnisse wurden dem US-Patentamt vorgelegt, zugleich wurde, wie Dillon berichtet, Red Hat informiert.

Das Patentamt hat nun seine Bearbeitung des Antrags abgeschlossen und alle Ansprüche des Patents für nichtig erklärt. FireStar hat eine Frist von zwei Monaten, die Entscheidung anzufechten, doch glaubt Dillon nicht, dass das gelingen wird.

Die Entscheidung kommt wenige Wochen zu spät für Red Hat, eine Einigung mit FireStar verkündet hat, die nicht nur Kunden und Anwender von Red Hat, sondern die ganze freie Softwarewelt vor dem Patent schützen soll. Dillon hat jedoch Zweifel, ob sich der Schutz wirklich auf die gesamte freie Softwarewelt erstreckt hätte. Sollte das Patent im August ungültig werden, wäre jeder Zweifel beseitigt.

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