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Thema: Red Hat erweitert Open-Source-Patentschutz

3 Kommentar(e) || Alle anzeigen ||  RSS || Kommentieren
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Von tronco_flipao am Fr, 22. September 2017 um 15:12 #

Ist das in EU eigentlich so ein grosses Theman wie in den USA?

Ich persönlich bin gegen Softwarepatente, aber grössere Gerichtsfälle in der EU sind mir nicht bekannt.

  • 0
    Von gustl am Fr, 22. September 2017 um 15:36 #

    Es scheint bei uns weniger Patenttrolle zu geben, vor allem auch deshalb, weil in vielen nationalen Gesetzen drinnensteht, dass "Software" oder "Software als solche" nicht patentierbar ist.

    Wenn also jemand, der einen Code auf einem üblichen Prozessor laufen lässt geklagt wird, dann kann er bei uns zu einem nationalen Gericht gehen. Dort sind diese Fälle noch nicht durchjudiziert und haben eine gute Chance gegen Softwarepatente zu bestehen.
    Oder der geklagte kann beim EUGH Klage gegen das Patentamt erheben, dass gesetzeswidrig ein Softwarepatent zugelassen hat.

    1
    Von wurzel am Fr, 22. September 2017 um 17:25 #

    Ist das in EU eigentlich so ein grosses Theman wie in den USA?

    Lies mal hier nach
    https://de.wikipedia.org/wiki/Softwarepatent#Europa

    Also geht schon und gibt es ..
    aber immerhin geht es auch oft genug schief für die Patent-Freaks
    https://www.golem.de/news/bundespatentgericht-vfat-patent-
    bleibt-ungueltig-1312-103228.htm

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