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Thema: Bundesregierung begrüßt Software-Patente

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Kommentare von Lesern spiegeln nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wider.
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Von André am Do, 13. Juni 2002 um 23:01 #
Dazu ein bisschen background: Es gibt einen Streit zwischen dem BMJ und dem BMWI in dieser Frage. Auch im Parlament scheinen die Gegner in der Überzahl. Es ist jetzt sehr wichtig, dass Druck auf die Parlamentarier gemacht wird, den Apparat im Zaum zu halten. Die Motoren dieses Statements sind die Patentjuristen im Justizministerium.

Interessant vor allem dass Gruppierungen wie der FFII in die Beratungen nicht einbezogen sind. Es muss klar gemacht werden, dass SW-PAtente für die gesamte Branche, nicht nur für die FS-Programmierer gefährlich sind. Sonst erscheint man so, als ginge es darum Softwareschmarotzer rechtlich auszugrenzen. In der breiten Öffentlichkeit werden leider Markenrecht, Geistiges Eigentum, Urheberrecht, Copyright und Patentierung häufig zusammen geworfen. Vielen sind die Unterschiede nicht klar, so dass krude Argumentationen vermittelt werden. Gefährlich vor allem der falsche Eindruck, SWPatente seien eine industriefreundliche Position. Es handelt sich in Wahrheit um einen Konflikt zwischen regulierungswütigen, interessierten Juristen und den Entwicklern. Software wie wir sie heute kennen wäre mit Patentierung nie zustande gekommen. Auch Großkonzerne wie MS sollten sich mal überlegen, welche Produkte sie heute am Markt plazieren könnten, wenn man 1985 SWpatentierung gehabt hätte. Hinzu kommt die Tatsache, dass das Europäische Patentamt gegen das Gesetz Softwarepatente erteilt hat. Insofern klingen Argumentationen mehr "Rechtssicherheit" zu erlangen sehr schal. Geht es doch um die Legalisierung eines Rechtsbruches.

Und desweiteren wird Softwarepatentierung zu ähnlichen Problemen führen wie die Abmahnpiraterie bei den Websites. Entwicklungen von Konkurrenten können mit fragwürdigen Softwarepatentansprüchen wirksam sabotiert werden, die großen können sich nocht einen Vergleich leisten oder eine Anfechtung durchziehen, aber wollen wir das?

Softwareentwickler wollen Code schreiben und keine Rechtsstreite gewinnen. Frage: Wer könnte ein Interesse an Rechtsstreiten haben????

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    Von michael am Do, 13. Juni 2002 um 23:41 #
    100 Punkte von mir fuer deinen sachlichen treffenden Beitrag
    aber wie kann ich nun fuer diesen druck sorgen?
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      Von Oliver Zendel am Fr, 14. Juni 2002 um 12:27 #
      Indem Du bei Deinem Bundestagsabgeordneten druck machst.
      Frage ihn, wie er zu Softwarepatenten steht. Besorge Dir Argumentationsketten gegen
      Softwarepatente. Frage nach einem persoenlichen Gespraech.
      Sprich mit lokalen Gewerbevereinen. Wenn das viele Deutschlandweit machen,
      das bewirkt es vielleicht etwas.

      Gruss
      Oliver

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    Von Clone am Fr, 14. Juni 2002 um 09:33 #
    > Softwareentwickler wollen Code schreiben und keine Rechtsstreite gewinnen. Frage: Wer könnte ein Interesse an Rechtsstreiten haben????


    Diverse Rechtsanwälte, die sich jetzt schon einen Namen machen, indem sie sich im Web-Adressen Wettstreit beteiligen.

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    Von Kuckuck am Fr, 14. Juni 2002 um 15:30 #
    "Software-Patente" hat etwas beängstigendes. Man stelle sich vor, ein Grieche hätte vor zweitausend-nochmehr Jahren einen Satz über die Winkelberechnung im Dreieck patentieren lassen.

    Heute würde dann ein Konzern Geld kassieren, wann immer ein Winkel in einem Dreieck berechnet wird, und jede Forschung, die auf ein solches Wissen zurückgreifen würde, wäre blockiert. Um den Irrsinn auf die Spitze zu treiben, würde es einem nichts nützen, dass man auch mit Gehirn auf die Welt gekommen ist, und den Satz unabhängig nochmal entdecken könnte, weil die anderen juristisch verhindern können, daß Du Deine Entdeckung auch verwenden darfst.

    Bei solchen Perspektiven kann ein freier Denker nur noch überlegen, ob er lieber lachen, weinen oder schreien soll. Oder eben eine nicht-euklidische Geometrie einführen und gleich unter die GNU stellen..

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      Von Alex am Fr, 14. Juni 2002 um 15:42 #
      Nun ja, dieser Fall könnte nicht auftreten, da ein Patent verjährt.
      Jedoch während der Gültigkeit wäre dies offensichtlich das Szenario.

      Was mich jedoch noch viel mehr beängstigt, ist, dass nicht unbedingt das spezielle Verfahren patentiert wird, sondern eine ganze Reihe von Verfahren. Um beim Beispiel der Winkel zu bleiben, selbst wenn jemand auf die Idee kommt, die Winkel ganz anders zu berechnen, dürfte der das nicht ohne Genehmigung!

      Um das ganze auf die Spitze zu treiben wird bei Software-Patenten (nach bekannten Entwurf) die "Höhe" der Erfindung gar nicht gemessen. Das führt dann zu Patenten, die lediglich Problemstellung patentieren. Um beim Beispiel zu bleiben: Du hast das Problem, Winkel im Dreieck zu berechnen und kannst sie vielleicht sogar annähernd (oder sogar nur total falsch) berechnen, trotzdem bekommst Du das Patent auf Winkelberechnung und darfst sogar jede Problemlösung die zu diesem Thema bekannt wird exklusiv verwenden und vermarkten! (vgl. sog. "Trivial"-Patente)

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        Von Hansi Glaser am Fr, 14. Juni 2002 um 16:41 #
        Ja, genau. Patente selbst sind nicht das Problem. Sie verschaffen demjenigen, der als erster seinen großen Grips zusammengenommen hat, um etwas brilliantes zu erledigen/erfinden, eine Belohnung dafür, daß er so schlau ist. Das ist gut so, denn gute, fleißige, gebildete Leute sollen für ihren Fleiß/ihren schlauen Kopf belohnt werden. (Schlechte, faule Leute sollen zwar nicht unterdrückt, aber zumindest nicht gefördert werden.) Patente machen genau das.

        Wo Patente aber aufhören, ihren Zweck zu erfüllen, ist, wenn Trivialpatente erteilt werden. Oder wenn sehr einfache Sachen (wie zB einen Winkel berechnen, die OneClick-Bestellung, ...) patentiert werden. Dabei handelt es sich dann ganz offensichtlich darum, daß jemand andere durch Trivialitäten unterdrücken und schädigen will.

        Schuld an der Misere sind die laschen Regeln, nach denen Patente erteilt werden dürfen, sowie somanche korrupte Patent-Erteiler (im Patentamt). Lösen kann man das, indem die Regeln verschäft werden. Nicht jede Trivialität darf patentierbar sein. Brilliante Konzepte sollen aber schon belohnbar bleiben. Falls die Erfindung/Entwicklung aber eine ist, die von einer Unzahl an Menschen alltäglich gebraucht wird (zB Winkelberechnung, ...), und ein Monopol darauf den Gesamt-Fortschritt (der Forschung/Entwicklung der ganzen Welt) (maßgeblich) behindern würde, dann darf ein Patent natürlich auch nicht erteilt werden.

        Es soll sich aber jeder trotdem noch frei entscheiden dürfen, ob er die Idee GPLed (oder so), oder ob er sie Patentiert. Beides wird Open Source, nur die Nutzungsrechte sind verschieden.

        Bye
        Hansi

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          Von Hansi Glaser am Fr, 14. Juni 2002 um 16:43 #
          Hi nochmal. Das ist jetzt falsch einsortiert worden. Ich wollts auf das Posting "Re[2]: Anreizwirkung" von Alex am Fr, 14. Jun um 15:42 schicken.

          Bye
          Hansi

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Von Karsten am Do, 13. Juni 2002 um 23:47 #
Toll, nun braucht jeder, der vor hat einen Editor zu starten, schon eine Rechtsschutzversicherung. Wie überall sind die Versicherungen wieder ganz vorn dabei. Und nebenbei ist ja auch unsere "Immer-und-überall-mit-Abkassierer-Institution" an Board. Dann kann ja nur noch alles schief gehen. Werden Gesetzte nur noch von Ganoven -für-Ganoven gemacht? Die Abzocker waren schon immer die, die am längeren Hebel saßen.
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Von tycoon666 am Fr, 14. Juni 2002 um 00:44 #
Die Regierung weiss auch nicht was sie will. Auf der einen Seite wollen sie Freie Software förder auf der anderen wollen sie Software-Patente.Merken die garnicht das das zwei gänzlich verschiedene richtungen sind?

Ich persönlich bin der Meinung das jede Art von Patenten Inovation verhindert oder wenigstens bremst. Patente sollten meiner meinung nach nur für sehr kuze Zeiträme vergeben werden.So 1 bis 2 Jahre sollten Reichen um dem Erfinder genügent vorsprung zu geben. Alles darüber untergräbt die Marktwirtschaft *, da sie einer bestimmten Person grosse vorteile sichert.Durch eine kürzere gültigkeitsdauer der Patenet würde der Patentinhaber dazu gezwungen werden sein Produkt zu verbessern um im zu mitzuhalten. Marktwirtschaft "funktioniert" nur mit konkurenz.Patente verhindern Konkurenz und fördern Oligopole und Monopole!


* Ich will nur anmerken das ich kein Freund der Marktwirtschaft bin (nur fürs Protokoll)

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    Von Uwe am Fr, 14. Juni 2002 um 08:20 #
    >>Die Regierung weiss auch nicht was sie will. Auf der einen Seite wollen sie Freie Software förder auf der anderen wollen sie Software-Patente.Merken die garnicht das das zwei gänzlich verschiedene richtungen sind?<<

    Merken setzt Verstehen voraus.

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    Von Johannes am Fr, 14. Juni 2002 um 18:16 #
    Du stellst Dir "die Regierung" als einen monolithischen Block vor. Da gibt es Interessenkonflikte zwischen den Ministerien und Beteiligten. Nicht zuletzt eine Sache des Agendasetting und der Macht. Geh doch mal zur Bürgersprechstunde Deines lokalen Abgeordneten.
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mehr ?
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Von Bob Gomorrha am Fr, 14. Juni 2002 um 14:34 #
Ich muss gestehen, daß ich mich bisher mit dieser Thematik wenig auseinandergesetzt habe, und daher auch nicht so recht den Durchblick habe.

Was mich interessieren würde ist folgendes: Wenn diese ganzen angestrebten Patentrichtlinien etc. einmal Wirklichkeit werden - was passiert dann mit mir, wenn ich mich nun hinsetze und mal eben ein kleines Progrämmchen schreibe.

Ich verdiene ja nichts dabei, ich schreibe einfach aus Spass an der Freud - wie sollten sich dann diese "neuen Gesetze" auf mein Schaffen auswirken?

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Von M. Sardy am Fr, 14. Juni 2002 um 16:36 #
Ich möchte gerne an einige Abgeordnete Briefe schreiben. Weiß jemand, wo es eine übersichtliche Sammlung verständlich formulierter Argumente gegen Software-Patente gibt? (Bitte genauen Link angeben; dass ich stundenlang bei Eurolinux oder FFII rumsuchen kann, weiß ich selbst...)
M. Sardy
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Von Marek Walther am Fr, 14. Juni 2002 um 17:28 #
Moin moin,

alles hat seine Zeit, und jeder Baum wirft auch kühlenden Schatten, man muß nur in der Lage sein ihn bei der Mittagssonne auch zu erkennen und zu nutzten.

Patente sind doch eigendlich eine feine Sache, doch leider werden sie oft dazu missbraucht Wissen zu geißeln und Kommerz zu scheffeln. Patente können Investitionen schützen, Wissen polarisieren oder Mitbewerber daran hindern eine neue für die Menschheit sinnvolle Technologie zu entwickeln.

Um was für Technologien sprechen wir hier überhaupt, es sind Techniken die auf Naturgrundsätze und Logiken bassieren, die in einer freien Kombination zusammenwirken, und daraus zwar nichts neues, aber dafür etwas bis dahin Unbekantes erschaffen.

Naturgesetze aber wurden von niemanden erschaffen, und der Verstand wurde dem Menschen mitgegeben um ihn zu gebrauchen und den evolutioneären Fortbestand seiner Rasse zu sichern. Da beide Komponenten zum Allgemeingut der Rasse "Mensch" gehört, schliesse ich daraus das auch die daraus resultierenden Entdeckungen ein Allgemeingut darstellen.

Dieses war sicherlich auch vor ein paar Jahrhunderten gängige Praxis, was sich an der ähnlichen technischen Entwicklung der unterschiedlichen Kontinente und Staaten ablesen läst. Leider kamen uns dann irgendwann die Selbstsucht und die Geldgier in den Weg, und jeder Gedanke hatte seinen Preis.

Wie weit wäre die Menscheit schon gekommen wenn sie endlich kooperativ zusammen arbeiten würde.

Deshalb fordere ich das EGPP
(European General Public Patent)

- Zum Schutz von Allgemeinwissen
- Zur Sicherung des Menschlichen Fortbestandes
- Damit des menschliche Gehirn sich nicht aufgrund der Unterforderung evolutionär zuückbildet.

Alle Verfahren und Entdeckungen die unter dieses Patent fallen sollten für jeden frei nutzbar sein. Hierbei wäre zu beachten das das entsprechende Verfahren nur genutzt werden darf wenn in der Gesamtheit der neuen Entdeckung alle Verfahren unter einer freien Lizens stehen.

Da dieses Patent zum Schutz eines Allgemeingutes existieren soll, und damit der Fortbestand der Allgemeinheit gesichert wird, hat auch die Allgemeinheit für die Kosten aufzukommen.

Die Allgemeinheit wird hierbei durch die jeweils nationalen Staaten vertreten, die für die Kosten für Recherche, Erteilung und Rechtssicherheit aufzukommen haben.

Marek Walther

PS: Wie wäres es, das wäre doch mal eine erfrischende Idee bei der Neuordnung des Patentrechtes. Oder?

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Von Berti am Fr, 14. Juni 2002 um 18:22 #
Ich muss gestehen, daß ich mich bisher mit dieser Thematik wenig auseinandergesetzt habe, und daher auch nicht so recht den Durchblick habe.
Was mich interessieren würde ist folgendes: Wenn diese ganzen angestrebten Patentrichtlinien etc. einmal Wirklichkeit werden - was passiert dann mit mir, wenn ich mich nun hinsetze und mal eben ein kleines Progrämmchen schreibe.

Ich verdiene ja nichts dabei, ich schreibe einfach aus Spass an der Freud - wie sollten sich dann diese "neuen Gesetze" auf mein Schaffen auswirken?

Informiere Dich doch mal unter http://www.ffii.org

Was drohen kann ist, dass jemand ein Verfahren patentiert (hat), das Du einsetzen willst. Das ist solange noch nicht schlimm, wie man keinen Rechtsstreit gegen dich vom Zaun bricht... Dafür gibt es ja nur zwei Gründe: 1. Konkurrenzverhinderung 2. dich Auspressen, auch mit unbegründeten PAtentansprüchen

wir haben es bei Markenrechtseskapaden ja erlebt....

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Von Cocteau am Sa, 15. Juni 2002 um 22:17 #
Hilfe, mir wird schlecht, wenn ich sowas lese. Was erwartet uns eigentlich wenn dann im Herbst CDU mit FDP regiert? Kann ja nur noch schlimmer kommen. Oder bin ich zu pessimistisch?
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    Von Waldgeist am So, 16. Juni 2002 um 22:43 #
    Hi

    Ich würde sogar sagen das es total egal ist wer regiert.
    Regierungen und die "tollen" Politiker hören immer nur auf die Leute die ihnen Rat erteilen.....
    Diese Leute sind die in der News erwähnten Patentjuristen.. die redegewandt sind und mit viel Geld unterstützt werden.

    Und auch wenn das jetzt pessimistisch klingt, ich glaube das SWpat. auf jeden Fall beschlossen werden und das egal wieviele "Organisationen" etwas dagegen sagen.. und wenn die FSF sich querstellt und nen Handstand macht.. Regierungen hören grundsätzlich nur auf GROSSE Firmen, weil von dort kommen ihre Wahlspenden (oder nenn ichs mal legale Bestechung)

    Schade schade das in Deutschland das Volk eigentlich nicht mehr viel zu sagen hat.
    Obwohl, schaut man in Richtung Ballermann Mallorca :o)... da bin ich dann fast wieder froh das es nicht so viel zu sagen hat. hehe.... (ich hoffe ich greife damit jetzt niemanden an... ich finde es nur schlimm was da so geht)

    Gruß
    Waldgeist

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