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Do, 21. April 2005, 13:08

Gesellschaft::Politik/Recht

Indien lehnt Softwarepatente ab

Die Free Software Foundation Indien sieht ihre Aufklärungskampagne gegen Softwarepatente von Erfolg gekrönt, nachdem das indische Parlament eine entsprechende Gesetzesvorlage der Regierung abgeschmettert hat.

Die Regierung plante, das Patentgesetz von 1970 zu erweitern, um Softwarepatente zuzulassen. Dies hätte nach Ansicht der Patentgegner desaströse Auswirkungen auf die aufstrebende indische Softwareindustrie gehabt. In ihrer Kampagne wurde die FSF von den Linksparteien unterstützt. Die kommunistische Partei Indiens gibt in einem Artikel ihre Sicht der Dinge vor dem Hintergrund der WTO (World Trade Organization) und dem TRIPS-Abkommen (Trade Related Intellectual Property Rights) wieder.

Demnach hatte Indien ursprünglich ein prozessorientiertes Patentrecht, das als Folge des 1995 in Kraft getretenen TRIPS-Abkommens in ein produktorientiertes umgewandelt wurde. Nach Meinung der Partei war das prozessorientierte Patentrecht besser, eine Einsicht, die schon während der TRIPS-Verhandlungen 1986-1995 hätte aufkommen können. Nur aufgrund des Drucks der reichen Länder habe Indien dem Abkommen zugestimmt. Immerhin sei eine zehnjährige Frist zur Umsetzung des Vertrages erreicht worden. Diese Frist läuft somit in diesem Jahr ab.

Indien hatte nun zwei Möglichkeiten: Den Vertrag nicht zu erfüllen und damit Sanktionen der reichen Länder auf sich zu ziehen, was besonders im Gesundheitswesen fatale Folgen gehabt hätte, oder den Vetrag soweit wie nötig zu erfüllen und sich gleichzeitig für seine Abschaffung einzusetzen. Indien verfolgt offenbar die zweite Möglichkeit und erfüllt zwar die Buchstaben des Vertrags, nutzt aber die in TRIPS ausdrücklich vorgesehenen oder von der Auslegung abhängigen Möglichkeiten, Ausnahmen zuzulassen.

Schutz vor Softwarepatenten ist für Benutzer und Entwickler jeglicher Software notwendig, gleichgültig ob sie frei oder proprietär ist. Die FSF weist besonders darauf hin, daß freie Software es ermöglicht hat, zahlreiche Applikationen in indische Sprachen zu übersetzen, was die Zugänglichkeit von Computern für die Massen erheblich verbessert. Bei freier Software geht es, so die FSF, nicht nur um die Entwicklung von robuster und sicherer Software, sondern auch um gesellschaftliche Fragen wie die »digitale Spaltung«. Mit Softwarepatenten würde eine Monopolisierung durch die Großkonzerne einhergehen, die die aufstrebende indische Softwareindustrie zerstören und die Arbeitslosigkeit erhöhen würde.

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